Berlin. Soldatinnen oder Soldaten, die während ihres Wehrdienstes in Deutschland oder im Auslandseinsatz eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, wurden bislang als Aktive von der Bundeswehrverwaltung und nach Dienstzeitende von den zuständigen Länderbehörden versorgt. Dies soll und wird sich nach dem Willen der Bundesregierung ab dem 1. Januar 2015 ändern.
Berlin. Die Allgemeine Wehrpflicht ist in Deutschland seit fast zwei Jahren Geschichte. Am 24. März 2011 hatte der Bundestag diese Wehrform mit großer Mehrheit (zum 1. Juli) ausgesetzt. Der Wehrdienst war nach dem Ende des Ost-West-Konflikts mehrfach verkürzt worden, am Ende dauerte er nur noch sechs Monate, Wehrgerechtigkeit war da nicht mehr möglich. Dem Zwang folgte das Prinzip der Freiwilligkeit: am 4. Juli 2011 begrüßte Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin persönlich die ersten Freiwillig Wehrdienst Leistenden. Mit Handschlag…
Overberg Test Range (Südafrika)/Überlingen. Das Jahr 2012 endete für das Überlinger Systemhaus Diehl Defence mit durchaus gemischten Gefühlen. Zum einen hatte man sich Anfang Dezember am Bodensee noch über eine erfolgreiche Testkampagne in Südafrika gefreut: dort hatte auf dem militärischen Versuchsgelände Overberg Test Range ein Testschießen mit einem Prototypen des Lenkflugkörpers IRIS-T SL stattgefunden; der von einem Trägerfahrzeug abgefeuerte Flugkörper war erfolgreich ins Ziel gelenkt worden. Zum anderen kamen später schlechte Nachrichten aus Washington: dort war am 18. Dezember das auch für Diehl wichtige MEADS-Projekt endgültig gecancelt worden.
Sarajevo (Bosnien-Herzegowina). Vor 20 Jahren begann in Bosnien und Herzegowina eines der dunkelsten Kapitel der jüngeren europäischen Geschichte, der Bosnienkrieg. Es war ein Krieg der Vertreibungen und Deportationen, der Vergewaltigungen und des Terrors, der Massaker und des Genozids. Rund 2,2 Millionen Menschen verließen in den Jahren 1992 bis 1995 die umkämpfte Heimat – freiwillig oder gezwungen. Rund 100.000 Menschen kamen in den Wirrungen der ethnischen Auseinandersetzungen um. Jetzt, rund 17 Jahre nach Kriegsende hat Bosnien-Herzegowina „nach den Gräuel des Krieges wieder die Chance auf eine gute Zukunft“. So formulierte es Hermann Gröhe, Generalsekretär der CDU, am 27. September 2012 in einer Grußadresse an die Bundeswehr.
Berlin. Die deutschen Sicherheitsbehörden haben aus brisanten Informationen des Militärischen Abschirmdienst (MAD) zu Rechtsextremisten nicht die nötigen Konsequenzen gezogen: Diese Kritik wurde am 29. November von Mitgliedern des Untersuchungsausschusses bei der Anhörung Karl-Heinz Brüsselbachs geäußert, von 2010 bis 2012 Präsident des Bundeswehr-Geheimdienstes.
