menu +

Nachrichten


Berlin. Gewaltbereite Netzwerke in der Bundeswehr gebe es nicht, hatte Christof Gramm, Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst, Ende 2018 versichert. Damals kommentierte Reinhard Breidenbach, Chefreporter der Verlagsgruppe Rhein Main, für die Allgemeine Zeitung Mainz: „Das ist eine steile These – die Wahrscheinlichkeit, dass sie falsch ist, ist hoch.“ Jetzt schüttelte Bernhard Junginger, Berliner Korrespondent der Augsburger Allgemeinen, den Kopf, als er im Jahresbericht 2019 des Dienstes blätterte. „Gerade einmal 14 erkannte Extremisten in der Bundeswehr, davon acht rechtsextreme Soldaten – demnach wäre das Problem praktisch ja verschwindend klein“, wunderte sich der Journalist. In den vergangenen Monaten ist die Frage immer lauter und drängender geworden, ob sich der Militärische Abschirmdienst (MAD) wachsam genug gegenüber braunen Tendenzen in der Bundeswehr zeigt.

Weiterlesen…

Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages hat am Montag dieser Woche (29. Juni) zum vierten Mal in seiner Geschichte die Spitzen der Nachrichtendienste des Bundes in einer öffentlichen Anhörung befragt. Auskunft über die Arbeit ihres Dienstes und über aktuelle nachrichtendienstliche Schwerpunkte gaben Bruno Kahl (Präsident des Bundesnachrichtendienstes, BND), Thomas Haldenwang (Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, BfV) und Christof Gramm (Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst, MAD). Das Fazit dieser Anhörung: In allen Bereichen des Extremismus haben die Dienste eine gestiegene Gewaltbereitschaft ausgemacht.

Weiterlesen…

Berlin/Hamburg/Sydney (Australien). Angeblich sollen mehrere englischsprachige Geheimdienste in einem gemeinsamen Dossier schwere Vorwürfe gegen China bezüglich des Coronavirus-Ausbruches erhoben haben. Diese Meldung ging kürzlich um die Welt. Doch nach Recherchen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) liegen dem Bundesnachrichtendienst (BND) Informationen vor, dass es dieses vermeintliche Papier so nicht gibt.

Weiterlesen…

St. Augustin/Berlin. Die GSG 9 will bis Ende 2020 eine Einheit in Berlin aufbauen beziehungsweise stationieren. „Ich gehe davon aus, dass wir Ende nächsten Jahres Kräfte fest in der Hauptstadt haben, die dann permanent hier sind“, erklärt Kommandeur Jerome Fuchs in der rbb-Dokumentation „GSG 9 – Terror im Visier“. Diese Produktion der beiden Filmautoren Patricia Corniciuc und Michael Götschenberg ist am heutigen Montag (2. Dezember) um 23 Uhr im Ersten zu sehen. Seit dem Sommer hat die GSG 9 einen provisorischen Standort in Berlin. Dabei werden die Kräfte wochenweise vom Hauptquartier in St. Augustin an die Spree entsandt.

Weiterlesen…

Berlin/Halle (Saale)/Karlsruhe. Das für die Kontrolle der drei Nachrichtendienste des Bundes zuständige Parlamentarische Kontrollgremium führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der Präsidenten dieser Bundesoberbehörden durch. Die diesjährige Anhörung soll am Dienstag der letzten Oktoberwoche (29. Oktober) im Paul-Löbe-Haus des Bundestages stattfinden. Die Sitzungsleitung hat der Abgeordnete Armin Schuster (CDU/CSU), der seit dem 18. Januar 2018 Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist.

Weiterlesen…

OBEN