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Nachrichten


Berlin. Zum Stichtag 31. August 2026 sind 34 Prozent der männlichen und weiblichen Berufssoldaten der Bundeswehr ostdeutscher Herkunft gewesen. Bei den Soldaten auf Zeit waren es 26 Prozent, bei den freiwillig Wehrdienst Leistenden 25 Prozent. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 21/8521) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Linken zum Thema „Ostdeutsche in der Bundeswehr“ hervor. Die Kleine Anfrage war federführend von den Bundestagsabgeordneten Dietmar Bartsch, Desiree Becker und Ulrich Thoden gestellt worden.

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Berlin. Am 25. Juni übergab das Bundesministerium der Verteidigung der Bundesregierung (zur Unterrichtung) seinen „Dritten Bericht über den Umsetzungsstand der Anhebung der Altersgrenzen nach Paragraf 45 Absatz 4 des Soldatengesetzes“. Im Januar 2019 war das Parlament erstmalig über die festgeschriebene Steigerung des durchschnittlichen Zurruhesetzungsalters aller männlichen und weiblichen Berufssoldaten der Bundeswehr in Kenntnis gesetzt worden.

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Berlin. Der Deutsche Bundestag hat in seiner 166. Sitzung am gestrigen Donnerstag (25. April) mit überwältigender Mehrheit die Einführung eines jährlichen nationalen Veteranentages beschlossen. Der Veteranentag soll jeweils am beziehungsweise um den 15. Juni herum begangen werden, um „den Einsatz und den Dienst aktiver und ehemaliger Soldaten der Bundeswehr zu würdigen“. Einen entsprechenden Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP sowie CDU/CSU mit dem Titel „Für eine umfassende Wertschätzung: Einen nationalen Veteranentag einführen und die Versorgung von Veteranen und deren Familien verbessern“ nahm das Parlament mit den Stimmen aller Fraktionen – bei Enthaltung der Gruppe Die Linke – an.

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Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler (Wahlkreis Anhalt) wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele „Bundeswehr-Längerdiener“ – Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten – in den Jahren 2016 bis 2022 Entlassungsverfahren beantragt hatten oder auf Antrag des Dienstherrn die Truppe verlassen mussten.

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Berlin. Über den Personalumfang der deutschen Streitkräfte erkundigte sich vor Kurzem bei der Bundesregierung beziehungsweise beim Verteidigungsministerium die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst. Die Parlamentarierin (Wahlkreis Kreuznach), die Obfrau ihrer Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist, fragte: „Inwieweit konnte die Bundeswehr ihre Personalsituation in den Jahren 2020, 2021 und in den zurückliegenden Monaten des letzten Jahres weiter verbessern und in welchen Bereichen gibt es noch Defizite bei der Personalwerbung der Bundeswehr?“

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