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Nachrichten


Bonn. Es gibt Streit zwischen Deutschland und der Türkei. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan verweigert Bundestagsabgeordneten den Besuch der rund 260 Bundeswehrsoldaten, die momentan auf der Inçirlik Air Base stationiert sind. Ein Grund dafür ist, dass Deutschland türkischen Militärangehörigen, die Erdogan der Beteiligung oder Unterstützung am gescheiterten Putsch verdächtigt, inzwischen Asyl gewährt. Der Streit mit der Türkei spaltet auch die Große Koalition: Die SPD-Fraktion will als Konsequenz den Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt, die CDU hingegen warnt vor übereilten Entscheidungen. Der Sender phoenix nimmt sich am heutigen Mittwoch (31. Mai) des Themas an …

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Berlin. In ihrem Tagesbefehl vom heutigen Dienstag (30. Mai) hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vier einschneidende Unterstellungswechsel im Bereich der Streitkräftebasis angekündigt. So sollen künftig der Militärische Abschirmdienst (MAD) mit seinem Amt (Hauptsitz Köln) und das Koblenzer Zentrum Innere Führung direkt dem Bundesministerium der Verteidigung zugeordnet werden. Dienst beziehungsweise Amt und Zentrum unterstanden bislang dem Inspekteur Streitkräftebasis – derzeit ist dies Generalleutnant Martin Schelleis. Im Gegenzug werden dem Inspekteur nun das ABC-Abwehrkommando in Bruchsal und das Kommando Feldjägerwesen in Hannover unmittelbar unterstellt. Beide Kommandos unterstehen momentan noch dem Kommando Territoriale Aufgaben der Streitkräftebasis, das seinen Sitz in Berlin hat.

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Berlin. Nach Auskunft des Verteidigungsministeriums haben Bundeswehrangehörige in den Jahren 2013 bis 2017 (Stichtag 31. März) mindestens 3909 Straftaten begangen. Eine entsprechende Anfrage hatte die Bundestagsabgeordnete Beate Walter-Rosenheimer an die Bundesregierung gerichtet. Die Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen wollte vor allem wissen, wie viele dieser Straftaten „rechtsextremistisch oder anderweitig politisch motiviert“ waren. Über die Zahl abgeschlossener Strafverfahren gegen Angehörige der Bundeswehr informierte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Markus Grübel. Seine Antwort beinhaltet auch die Verurteilungen, die dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität“ (PMK) zuzuordnen sind.

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Köln. Die Versorgung der Bundeswehrangehörigen mit Bekleidung und persönlicher Ausrüstung hat einen neuen, hoffentlich einprägsamen Namen: BWBM. BWBM steht für „Bw Bekleidungsmanagement GmbH“, eine einhundertprozentige Inhouse-Gesellschaft des Bundes. Sie ist entstanden aus der Verschmelzung der früheren LH Bundeswehr Bekleidungsgesellschaft mbH (LHBw) und der LHD Group GmbH. Kunden der neuen BWBM sind Berufs- und Zeitsoldaten, freiwillig Wehrdienst Leistende und Reservisten sowie die zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr. Alle Artikel werden gemeinsam mit der Truppe entwickelt; die Gesellschaft beschafft, lagert, verteilt, reinigt und setzt die Bekleidungs- und Ausrüstungsstücke instand.

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Hamburg. Am heutigen Mittwoch (24. Mai) wurde in Hamburg die vierte und letzte Fregatte der Klasse 125 (F125) für die deutsche Marine auf den Namen „Rheinland-Pfalz“ getauft. Nach den vorherigen Taufen der drei Fregatten „Baden-Württemberg“, „Nordrhein-Westfalen“ und „Sachsen-Anhalt“ ist dies ein weiterer entscheidender Schritt hin zur Vollendung des Bauprogramms F125. Taufpatin des neuen Schiffes ist die Ministerpräsidentin des namensgebenden Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer. Sie führte die Taufzeremonie in Anwesenheit hochrangiger Vertreter der Bundes- und Landespolitik, der Streitkräfte und der beteiligten Unternehmen durch. Die „Rheinland-Pfalz“ soll im Frühjahr 2020 an das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) übergeben werden. Insgesamt liegt das Auftragsvolumen für das Programm F125 nach Angaben des federführenden Unternehmens ThyssenKrupp Marine Systems bei etwa zwei Milliarden Euro.

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