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Nachrichten


Berlin/Brüssel (Belgien). NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung Deutschland dazu aufgefordert, seine Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Der Norweger erinnerte daran, dass man beim NATO-Gipfel 2014 in Wales gemeinsam entschieden habe, Kürzungen in den Verteidigungsbudgets zu stoppen. Vielmehr sollten die Ausgaben schrittweise erhöht werden, um schließlich innerhalb eines Jahrzehnts in allen 28 Mitgliedstaaten des Bündnisses zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Laut einer am 22. Juni veröffentlichten Aufstellung der NATO liegen die deutschen Ausgaben derzeit lediglich bei 1,2 Prozent. Stoltenberg nimmt am heutigen Dienstag (30. Juni) in Berlin an einem Festakt anlässlich des 60. Jahrestages des Beitritts der Bundesrepublik Deutschland zum Nordatlantikvertrag teil. Deutschland ist zwar mittlerweile zweitgrößter Beitragszahler der Allianz, personell aber immer noch nicht auf allen Ebenen ausreichend repräsentiert. Diese „Entwicklung des deutschen Personalanteils in der NATO“ beschreibt der „4. Bericht der Bundesregierung zur deutschen Personalpräsenz in internationalen Organisationen“, der am 25. Juni veröffentlicht wurde.

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Kiel/Berlin. Vergangenheit und Zukunft – diese Dimensionen müssen sich im Wirtschaftsleben von Unternehmen nicht ausschließen. Im Gegenteil! Ein gutes Beispiel für den großen Bogen vom Gestern zum Morgen ist die German Naval Yards Holdings GmbH. Die Gruppe bündelt die Stärken dreier Traditionswerften in Schleswig-Holstein: German Naval Yards Kiel (vormals HDW in Kiel-Gaarden), Nobiskrug (Rendsburg) und Lindenau Werft (Kiel-Friedrichsort). Susanne Wiegand, Geschäftsführerin des Verbundes, beschrieb vor Kurzem in Berlin die Firmenphilosophie. „Wir führen 175 Jahre Werftentradition fort und engagieren uns strategisch für die Zukunft des Marineschiffbaus in Deutschland.“ Hier in der Bundeshauptstadt am Pariser Platz eröffnete die deutsche Werftengruppe am 11. Juni mit einem Empfang offiziell ihre Berlin-Repräsentanz. Die feierliche Eröffnung des Büros markiere den jüngsten Schritt in der Wachstumsstrategie der German Naval Yards, heißt es in einer Presseerklärung der Gruppe, die sich als „neue Kraft im deutschen Schiffbau“ versteht.

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Überlingen/Linköping (Schweden). Erleichterung und Freude bei Diehl BGT Defence und Saab Bofors Dynamics, die gemeinsam die fünf deutschen Korvetten mit dem Seezielflugkörper RBS15 Mk3 ausrüsten. Vor einigen Wochen wurde in einem Übungsgebiet in schwedischen Hoheitsgewässern mit der Korvette „Magdeburg“ die Einsatzfähigkeit dieses Systems nachgewiesen. Die Einsatzprüfung umfasste den kompletten Leistungsnachweis für die deutsch-schwedische Waffe – von der Zielzuweisung über die Missionsplanung und das Abfeuern des Flugkörpers bis zum Treffer im Ziel. Im Mai 2013 waren noch zwei Versuche im Rahmen der damaligen Einsatzprüfung gescheitert. Beide RBS15 Mk3, ausgerüstet mit Telemetriesonden, hatten zwar wie vorgesehen ihre Abschussvorrichtung auf der Korvette verlassen, waren dann aber nach kurzer Flugzeit in die See gestürzt. Die Industrie hatte sich danach verpflichtet, auf eigene Kosten nachzubessern und die ermittelten Mängel zu beseitigen.

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Kiel. In der Ostsee ist nichts mehr so, wie es war. Ein plakatives Beispiel dafür ist Gotland. Auf der schwedischen Insel, die in strategisch wichtiger Lage zwischen dem Mutterland und den baltischen Staaten liegt, gibt es seit gut einem Jahrzehnt keine regulären Streitkräfte mehr. Denn als die sicherheitspolitische Lage in Europa mit Russland noch entspannt war, hatte die Regierung in Stockholm den Truppenabzug von Gotland beschlossen. Die Inselverteidigung lag danach in den Händen einer rund 500 Mann (und Frau) starken Heimwehr. Nun will Schweden angesichts des Ukrainekonflikts und verstärkter russischer Aktivität im Ostseeraum seine Militärausgaben erhöhen. Verteidigungsminister Peter Hultquist gab im März zudem bekannt, bald rund 150 Soldaten nach Gotland verlegen zu lassen. Auch andere Ostseeanrainer sind seit der Annexion der Krim im Frühjahr vergangenen Jahres zusehends beunruhigt über das Vorgehen Moskaus. Zum angespannten Stimmungsbild trägt auch die Ausweitung der russischen Militärpräsenz in der Ostsee sowie im Luftraum an den Nachbargrenzen bei. In Kiel befasste sich jetzt eine hochkarätig besetzte eintägige Konferenz mit den veränderten Sicherheitsverhältnissen im Ostseeraum. Zur „Kiel Conference 2015“ am 23. Juni trafen sich mehr als 80 internationale Experten aus dem Bereich der Streitkräfte sowie aus Politik, Wissenschaft und maritimer Wirtschaft.

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Berlin. Der am Mittwoch (24. Juni) vom Bundeskabinett verabschiedete „Rüstungsexportbericht 2014“ dokumentiert zwei völlig unterschiedliche Tendenzen. Zum einen hat die Regierung im vergangenen Jahr deutlich weniger Rüstungsgüter für die Ausfuhr genehmigt. Zum anderen verdoppelte sich der besonders umstrittene Export von Kriegswaffen von rund 957 auf 1823 Millionen Euro. Die Steigerung um 866 Millionen Euro ist nach Regierungsangaben vor allem auf die Lieferung eines bereits im Jahr 2003 zugesagten Ubootes an Israel zurückzuführen.

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