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Nachrichten


Köln/Bunnik (Utrecht, Niederlande)/Berlin. Zwei Jahre nach der Machtübernahme in Afghanistan durch die Taliban und der militärischen Evakuierungsmission aus der Hauptstadt Kabul durch die Bundeswehr warten noch immer tausende gefährdete Afghanen auf ein Visum zur Einreise nach Deutschland. Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung (SZ)– in Zusammenarbeit mit dem niederländischen Investigativbüro „Lighthouse Reports“ – zeigen nun, dass die Bundesregierung seither auch immer wieder afghanische Ortskräfte abgewiesen hat. Und dies, obwohl die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zu der Einschätzung gekommen war, dass es sich bei den Menschen um potenziell oder auch „besonders gefährdete“ Personen gehandelt hatte.

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Berlin. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Montag (16. Januar) um Entlassung gebeten. Dies geht aus einer schriftlichen Erklärung der SPD-Politikerin hervor, die zunächst die Deutsche Presse-Agentur (dpa) verbreitete und die später im Onlineauftritt des Bundesministeriums der Verteidigung einzusehen war. In dem Schreiben macht Lambrecht die Berichterstattung der letzten Zeit für ihre Entscheidung verantwortlich. Von eigenen Versäumnissen spricht die scheidende Ministerin in ihrer Erklärung nicht. Scholz will „zeitnah“ über die Neubesetzung an der Spitze des wohl wichtigsten Ressorts in der Bundesregierung entscheiden.

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Berlin/Schwielowsee bei Potsdam/Bamako (Mali). Die Bundesregierung hat am gestrigen Freitag (12. August) den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) vorerst ausgesetzt. Dies teilte gestern zunächst ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. Details und Hintergründe waren auch einer späteren Pressemitteilung des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr zu entnehmen. Grund für die Regierungsentscheidung sind vor allem „Unstimmigkeiten“ mit den Machthabern in Malis Hauptstadt Bamako. Die dort regierende Militärjunta von Oberst Assimi Goïta habe der Bundeswehr zum wiederholten Male Überflugrechte verweigert, hieß es in Berlin und in der Presseerklärung des Kommandos. Ein turnusmäßiger Personalwechsel sei demnach momentan nicht möglich. 110 Bundeswehrangehörige sitzen in Mali fest. Die Frage nach der Zukunft einer deutschen Beteiligung an MINUSMA stellt sich immer drängender …

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Bonn/Berlin/Koblenz/Wilhelmshaven. Das Bundesministerium der Verteidigung akzeptiert offenbar für den Kauf zweier Tankschiffe für die Deutsche Marine „deutlich überhöhte Preise“. Dies berichtete jetzt der Rechercheverbund von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung. Der Bundesrechnungshof und die Bundeswehr selbst hätten eindringlich vor dem Kauf der Schiffe gewarnt, heißt es in der vom NDR am gestrigen Dienstag (22. März) veröffentlichten Pressemeldung weiter. Der Rechercheverbund beruft sich auf ihm zugängliche „interne Dokumente“. Diese legten den Schluss nahe, dass der Bund für die Schiffe rund 250 Millionen Euro zu viel bezahlen könnte.

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Brüssel/Oslo. Der Norweger Jens Stoltenberg, seit dem 1. Oktober 2014 Generalsekretär der NATO, wird seine im Herbst endende Amtszeit nicht mehr verlängern. Wie in diesen Tagen nationale und internationale Medien übereinstimmend berichteten, soll Stoltenberg „um den 1. Dezember herum“ neuer Chef der Zentralbank seines Landes werden. Das teilte das norwegische Finanzministerium mit.

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