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Nachrichten


Kiel/Northwood (Großbritannien). Am heutigen Montagvormittag (12. Juli) verließ das Minenjagdboot „Homburg“ seinen Heimatstützpunkt Kiel, um sich dem ständigen NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 1 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 1) anzuschließen. Mit einigen Stunden Verzögerung folgte auch der Tender „Elbe“, ebenfalls mit Ziel SNMCMG 1. Der Tender wird als Führungsschiff für den US-geführten Stab des internationalen Marineverbandes eingesetzt. „Elbe“ und „Homburg“ werden etliche Monate unter NATO-Flagge unterwegs sein.

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Berlin. Mit dem Themenkomplex „Verteidigungsausgaben und rüstungsinvestiver Anteil nach NATO-Kriterien“ befasste sich vor Kurzem der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber. Er fragte die Bundesregierung: „Wie viel Prozent des Verteidigungshaushalts beträgt nach aktuellen Planungen […] der Anteil für rüstungsinvestive Ausgaben bis 2025, um neben der für 2031 angekündigten Steigerung der Verteidigungsausgaben auf ,die in der NATO angestrebten 2 Prozent‘ des Bruttoinlandsprodukts auch die zweite zugesagte Selbstverpflichtung der NATO-Mitgliedstaaten, 20 Prozent des Verteidigungshaushalts für Ausrüstung auszugeben, zu erfüllen?“ Faber wollte auch wissen, wie viel Prozent der Ausrüstung „aktuell sowie geplant bis 2025 gemeinsam mit anderen Mitgliedstaaten der EU beschafft [wird], um die Zielvorgabe der EU von 35 Prozent zu erreichen“.

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Berlin/Tiflis (Georgien). Der Deutsche Bundestag befasst sich am heutigen Mittwoch (23. Juni) ab 15 Uhr in einer Aktuellen Stunde mit dem geordneten Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan. Für die Aussprache ist eine Stunde Zeit vorgesehen.

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Nörvenich/Kleinaitingen/Rovaniemi (Finnland). Am morgigen Freitag (18. Juni) endet am Polarkreis die multinationale Luftwaffenübung „Arctic Callenge 2021“. Die Deutsche Luftwaffe beteiligt sich mit zehn Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter und rund 200 Kräften am Trainingsgeschehen, das am 7. Juni begonnen hat. Die Frauen und Männer unserer Luftwaffe üben gemeinsam – unter Führung des Taktischen Luftwaffengeschwaders 31 „Boelcke“ als Leitverband – mit insgesamt zwölf verbündeten Nationen Luftoperationen im internationalen Verbund. Gastgeber sind das NATO-Mitglied Norwegen sowie die Partnernationen Schweden und Finnland.

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Berlin/Brüssel. Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, drückt bei der Modernisierung der Bundeswehr aufs Tempo, um das mit der NATO vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben zu erreichen. Brinkhaus sagte der Saarbrücker Zeitung (Samstagsausgabe): „Wir als CDU/CSU stehen klar zu dem Zwei-Prozent-Ziel. Dafür müssen wir die Bundeswehr dringend weiter modernisieren und wichtige Beschaffungsvorhaben voranbringen.“

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