Berlin. Seit dem 27. Januar 1967 gibt es den sogenannten Weltraumvertrag der Vereinten Nationen. Er ist heute ein Bestandteil des internationalen Sicherheitskonzepts und soll das Wettrüsten im All verhindern. Er gilt zudem als Schlüsseldokument für eine friedliche Nutzung des Weltraums und für Rüstungskontrolle. Derzeit haben laut Auswärtigem Amt 112 Staaten den Vertrag ratifiziert, darunter auch Deutschland (Stand 3. Mai 2023). Mit dem Themenkomplex „Nationales Weltraumgesetz und militärische Sicherheitsstrategie“ befassten sich vor Kurzem die Bundestagsabgeordneten der Linken Ralph Lenkert, Gesine Lötzsch und Petra Sitte. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz beantwortete am 11. Juli die Kleine Anfrage auch mit Blick auf die Bundeswehr …
Nachrichten
Berlin. Um nachrichtendienstlich gesteuerte Aktivitäten anderer Staaten zur politischen Einflussnahme in Deutschland geht es in einer Antwort der Bundesregierung vom 5. Juli auf eine Kleine Anfrage der Linken. Die Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut, Nicole Gohlke, Martina Renner und weitere Parlamentarier der Gruppe Die Linke hatten am 24. Juni das russische Einflussnahmeprojekt „Voice of Europe“ zum Anlass genommen, sich an die Bundesregierung zu wenden. Mit den 22 Fragen der Linken befasste sich schließlich das Bundesinnenministerium. Die allermeisten der Fragen konnten mit Hinweis auf Staatswohlgründe weder „gänzlich“ noch „teilweise – auch nicht in eingestufter Form“ beantwortet werden. Dennoch gab es seitens der Regierung letztendlich aufschlussreiche Aussagen …
Capu Midia Training Range (Rumänien). Rund 3200 Militärangehörige aus 20 NATO-Mitgliedstaaten übten im Zeitraum 2. bis 14. Juni in Rumänien und Bulgarien bei „Ramstein Legacy 2024“ die gemeinsame Luftverteidigung. Deutschlands Beitrag: eine Patriot-Staffel, ein Patriot-Gruppengefechtsstand sowie der Geschwadergefechtsstand SAMOC (Surface to Air Missile Operations Center). Die deutschen Anteile an „Ramstein Legacy“ waren hierfür an die Schwarzmeerküste Rumäniens auf den Übungsplatz Capu Midia verlegt worden. Insgesamt 270 Bundeswehrangehörige mit mehr als 150 Fahrzeugen und Anhängern waren dazu aus Norddeutschland in die Region gebracht worden. Die Bundeswehr war damit nach den beiden Gastgebern der größte Truppensteller der Übung. Presseoffizier Hauptmann Marc Steinbrecher berichtete für den Onlineauftritt der Bundeswehr aus Rumänien. Wir dürfen seinen Beitrag verwenden und bedanken uns an dieser Stelle noch einmal für die Genehmigung des Presse- und Informationszentrums der Deutschen Luftwaffe …
Berlin. „Mehr Geld für Sicherheit und Verteidigung auszugeben, bedeutet immer zugleich weniger Geld für andere wichtige Aufgaben verfügbar zu haben; aber kann es Wichtigeres geben als unsere Sicherheit und die Aufrechterhaltung des Friedens?“ – mit diesem Gedanken von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg endet eine Gemeinsame Erklärung von neun Verbänden, Gemeinschaften und Interessenvertretungen sowie Organisationen aus den Bereichen „Sicherheitspolitik“ und „Wehrtechnik“. Die Erklärung wurde am vergangenen Mittwoch (5. Juni) veröffentlicht.
Strausberg/Pabrade (Litauen). In der Schlussphase der mehrmonatigen Übungsserie „Quadriga 2024“ übt die 10. Panzerdivision noch bis Ende Mai in Litauen das Gefecht im Zusammenspiel von Panzertruppen, Artillerie, Pionieren und Sanitätern sowie weiteren Truppengattungen auf litauischen Übungsplätzen. Nacheinander zeigten und zeigen die Deutsch-Französische Brigade, die 13. Niederländische Leichte Brigade (13. Lichte Brigade) und die Panzerbrigade 12 „Oberpfalz“ in Gefechtsübungen im „scharfen Schuss“, dass sie zur Verteidigung des Bündnisses bereit und fähig sind.