Frankfurt am Main/Berlin. In acht Tagen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Aktuellen Umfragen zufolge könnte es danach für eine rot-grün-rote Koalition reichen. Doch vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik gibt es große Differenzen zwischen den Positionen von Sozialdemokraten und Grünen auf der einen und Linken auf der anderen Seite. Dies wird bereits sichtbar an der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Thorsten Gromes, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Friedensforschungsinstituts „Peace Research Institute Frankfurt/Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung“ (kurz HSFK), hat die Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Linke und Bündnis 90/Die Grünen näher auf Aussagen zur Bundeswehr und deren Missionen im Ausland hin untersucht.
Nachrichten
Berlin/Bamako, Gao (Mali). Nach dem desaströsen Ende der internationalen Militärmission in Afghanistan will offenbar ein Großteil der deutschen Bevölkerung den momentan größten Auslandseinsatz der Bundeswehr, MINUSMA im westafrikanischen Mali, beendet sehen. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor, die am gestrigen Freitag (3. August) von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) verbreitet wurde.
Wiesbaden. In 44 Tagen ist Bundestagswahl. Jetzt informierte Bundeswahlleiter Georg Thiel die Bundeswehrangehörigen im Auslandseinsatz oder derzeit mit der Deutschen Marine unterwegs über die Möglichkeiten, trotzdem an der Wahl teilzunehmen. Man hätte sich allerdings gewünscht, dass die Informationen seiner Bundesbehörde (Thiel ist zugleich Präsident des Statistischen Bundesamtes, kurz Destatis) ein wenig früher verfügbar gewesen wären. Die Gemeinden versenden ja jetzt schon die Unterlagen zur Briefwahl.
Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat am heutigen Mittwoch (18. November) eine Gedenkstele für die im Auslandseinsatz verstorbenen Angehörigen der Bundeswehr eingeweiht. 114 Bundeswehrangehörige sind seit 1993 bei internationalen Einsätzen umgekommen. Das elektronische Gedenkbuch soll nun ein dauerhafter Erinnerungsort an Verstorbenen im Deutschen Bundestag sein. Die Gedenkstele befindet sich vor dem Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses.
Berlin. Insgesamt 13 Hubschrauberpiloten der Bundeswehr – Männer wie Frauen – haben in den vergangenen zwei Jahren ihre Fluglizenz verloren, weil sie nicht das Soll an Realflugstunden pro Jahr erfüllt hatten. Dies teilte das Bundesministerium der Verteidigung am 3. April auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) mit. Acht der Betroffenen dienen im Heer, fünf in der Luftwaffe.