Berlin. Der Deutsche Bundestag hat in seiner 166. Sitzung am gestrigen Donnerstag (25. April) mit überwältigender Mehrheit die Einführung eines jährlichen nationalen Veteranentages beschlossen. Der Veteranentag soll jeweils am beziehungsweise um den 15. Juni herum begangen werden, um „den Einsatz und den Dienst aktiver und ehemaliger Soldaten der Bundeswehr zu würdigen“. Einen entsprechenden Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP sowie CDU/CSU mit dem Titel „Für eine umfassende Wertschätzung: Einen nationalen Veteranentag einführen und die Versorgung von Veteranen und deren Familien verbessern“ nahm das Parlament mit den Stimmen aller Fraktionen – bei Enthaltung der Gruppe Die Linke – an.
Nachrichten
Berlin. Die Kosten für private Sicherheitsdienste in allen Liegenschaften unserer Streitkräfte haben sich in den vergangenen sieben Jahren mehr als verdoppelt – von 198 Millionen Euro im Jahr 2012 auf 431,6 Millionen Euro im Jahr 2019. Die Anzahl der bewachten Liegenschaften hingegen sank: von 495 im Jahr 2012 auf 398 im Jahr 2019. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung vom vergangenen Donnerstag (5. März) auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Fragen zum Themenkomplex „Private Wachdienste in Bundeswehr-Kasernen“ stellten Alexander S. Neu, Tobias Pflüger, Eva-Maria Schreiber und weitere Abgeordnete der Linksfraktion.
Berlin. Hat die Bundeswehr genügend Munition? Diese Frage ist und bleibt aktuell. Schon vor einigen Jahren hatte das Magazin Focus gewarnt, der Bundeswehr gehe die Munition für Handfeuerwaffen aus und Lieferengpässe könnten – auch wenn der Haushaltsausschuss für die Beschaffung mehr Geld bewillige – das Problem nicht über Nacht beheben. Erst im Herbst vergangenen Jahres hatte die Süddeutsche Zeitung den Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zitiert, der eine bessere Ausstattung der Streitkräfte forderte und in diesem Zusammenhang behauptete, die Truppe „habe nach Schätzung vieler Experten nur für einen Tag Munition“, sollte aber „eine Reserve von mindestens einen Monat haben“. Jetzt erkundigte sich die AfD bei der Bundesregierung nach den Munitionsreserven. Die Beantwortung dieser Kleinen Anfrage fällt allerding mit Hinweis auf die „Geheimhaltungsbedürftigkeit“ der Angaben „zu Kampfbeladungen der Waffensysteme“ überschaubar aus. Dennoch enthält die Regierungsantwort einige aufschlussreiche Informationen …
Berlin/Köln. Kaum ein anderer Beruf kann so folgenschwere Auswirkungen auf das eigene Leben und das der gesamten Familie haben, wie der Soldatenberuf. Dementsprechend hat der Dienstherr ein ganzes Paket an Maßnahmen geschnürt, um aktiven und ehemaligen Bundeswehrangehörigen, die unter den Folgen eines Auslandseinsatzes leiden, einen möglichst einfachen Zugang zu besonderen Angeboten der Versorgung, Unterstützung und Fürsorge zu ermöglichen. Um Einsatzgeschädigten zu helfen – egal ob sich die Schädigung direkt oder erst nach Jahren zeigt – wurde ZALK eingerichtet. ZALK ist die „Zentrale Ansprech-, Leit- und Koordinierungsstelle für Menschen, die unter Einsatzfolgen leiden“. Der neu aufgestellte Bereich gehört zum Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr und hat seinen Sitz in Sankt Augustin bei Bonn.
London. Das EuroDASS-Konsortium hat mit „Praetorian Evolution“ ein Konzept für das künftige Selbstschutzsystem des Kampfflugzeugs Eurofighter vorgestellt. Zu EuroDASS gehören der Konsortialführer Leonardo sowie die Unternehmen Elettronica, Hensoldt und Indra. Die Präsentation des neuen Konzepts erfolgte am 9. Oktober in London bei der Nutzerkonferenz „Future Capability“, an der auf Einladung des Konsortiums führende Militär- und Industrievertreter aus Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien teilnahmen.