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Koblenz/Wien/Bruchsal. Am Mittwoch dieser Woche (28. Juni) hat das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) das österreichische Unternehmen J. Blascke Wehrtechnik GmbH damit beauftragt, 1881 Sätze der Sonderschutzbekleidung „Zodiac“ für die ABC/SE-Abwehr zu liefern (ABC = atomar, biologisch, chemisch/Se = Selbstschutz). Die Meldung über den Beschaffungsvorgang gibt uns Gelegenheit, an dieser Stelle an das kleine Jubiläum „10 Jahre ABC-Abwehrkommando“ zu erinnern, das im April stattfand.

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Berlin/Koblenz. Das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat laut einer Pressemitteilung von Saab das Sensorsystem „Arexis“ des schwedischen Rüstungsunternehmens als Lösung für den deutschen Eurofighter in der EloKa-Rolle (EloKa = Elektronischer Kampf) ausgewählt. Zum jetzigen Zeitpunkt habe Saab allerdings noch keinen Vertrag unterzeichnet und auch noch keinen entsprechenden Auftrag erhalten, heißt es im Pressetext weiter.

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Berlin/Hamburg. Die „Zeitenwende“ – sie war am 27. Februar 2022, drei Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, von Bundeskanzler Olaf Scholz im Parlament in einer Regierungserklärung verkündet worden. Der Begriff „Zeitenwende“, im Dezember von der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) zum Wort des Jahres 2022 gekürt worden, meint vor allem Waffenlieferungen an die Ukraine, ein 100-Milliarden-Sonderprogramm für die Bundeswehr und ein Umdenken in der Energiepolitik. Inzwischen ist politisch-parlamentarisch schon einiges umgesetzt worden, auch für die Truppe. Bei der Deutschen Marine ist die Zeitenwende allerdings noch nicht angekommen. Dies jedenfalls sieht der Verband für Schiffbau und Meerestechnik (VSM) so, der am heutigen Dienstag (27. Juni) in Hamburg seine Jahrespressekonferenz 2023 abhielt.

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Berlin. Der Bundestag hat am gestrigen Freitag (23. Juni) dem Antrag der Bundesregierung auf „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina“ (EUFOR Althea) zugestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten 487 Abgeordnete für eine Verlängerung bis zum 30. Juni 2024, 80 Abgeordnete stimmten dagegen, zwei enthielten sich (167 Stimmen wurden als „nicht abgegeben“ registriert). Der Auswärtige Ausschuss hatte zur Abstimmung eine Beschlussempfehlung vorgelegt, der Haushaltsausschuss hatte seinen Bericht zur Finanzierbarkeit der neuen Mission abgegeben.

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Berlin. Der Bundestag hat am heutigen Freitag (23. Juni) den Antrag der Bundesregierung zur „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der ,United Nations Interim Force in Lebanon‘ (UNIFIL)“ angenommen. Nach namentlicher Abstimmung hat das Parlament mit 470 Ja-Stimmen gegen 76 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung der Fortsetzung zugestimmt (es wurden 189 Stimmen als „nicht abgegeben“ registriert). Der Auswärtige Ausschuss hatte zuvor eine Beschlussempfehlung vorgelegt, der Haushaltsausschuss einen Bericht zur weiteren Finanzierbarkeit des Auslandseinsatzes abgegeben.

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