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Nachrichten


Osnabrück/Calw. Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK), das im baden-württembergischen Calw stationiert ist, bekommt einen neuen Kommandeur. Am heutigen Donnerstag (30. September) übernimmt der 56 Jahre alte Brigadegeneral Ansgar Meyer das Kommando von seinem Vorgänger Markus Kreitmayr (53). Meyer war zuvor Befehlshaber des letzten deutschen Afghanistan-Kontingents gewesen. Vor der feierlichen Kommandoübergabe äußerte sich noch einmal die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, über die Eliteeinheit.

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Berlin. Der Bundestag hat am Freitag vergangener Woche (19. Juni) erstmals über den Jahresbericht 2019 des Wehrbeauftragten debattiert. Zuvor hatte die neue Wehrbeauftragte Eva Högl vor den Abgeordneten im Parlament ihre erste Rede im neuen Amt gehalten. Nach ihrer Befassung mit den Inhalten des aktuellen Berichts zog sie ein Fazit. So gab es im Berichtsjahr 2019 ihrer Meinung nach eine ganze Reihe von Verbesserungen für die Soldaten. „Das Positive – rechtlich, sozial und finanziell – muss und soll auch hervorgehoben werden“, so Högl. „Aber es bleiben auch viele Sorgen: Einsatzbelastung, Ausrüstung, Arbeitszeitfragen.“ Eine ganze Reihe von Verbesserungen seien ihrem Vorgänger zu verdanken, betonte die SPD-Politikerin. Hans-Peter Bartels, dem sie in ihrer Rede mehrfach für die Arbeit der vergangenen fünf Jahre dankte, sei dabei engagiert und beharrlich vorgegangen. Högl nannte beispielhaft die Beschaffung von Schutzwesten, das sogenannte Handgeld für Bataillonskommandeure oder die jüdische Militärseelsorge.

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Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat am heutigen Donnerstag (28. Mai) die bisherige SPD-Bundestagsabgeordnete und Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl als neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages vereidigt. Högl folgt auf Hans-Peter Bartels, der nach fünf Jahren aus dem Amt schied. Schäuble wünschte der Sozialdemokratin im Namen des gesamten Hauses „alles Gute, viel Erfolg und Gottes Segen“.

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Berlin. Am gestrigen Montagnachmittag (18. Mai) verabschiedete Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den 12. Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, aus seinem Amt. Sie ehrte den Sozialdemokraten mit einem kleinen Festakt im Gästekasino des Bendlerblocks in Berlin, dem zweiten Dienstsitz des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg). Aufgrund der Corona-Krise und der dadurch bedingten Einschränkungen und Schutzmaßnahmen fand der Festakt anstelle einer Feierlichen Serenade lediglich im kleinen Kreis stand.

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Berlin/Osnabrück. Der scheidende Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Hans-Peter Bartels sieht bis heute schwerwiegende Konsequenzen der Bundeswehrreform von 2011. Wichtigster Parameter sei unter dem Eindruck der Finanzkrise die Schuldenbremse gewesen. Im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) sagte der SPD-Politiker dieser Tage: „Ich wünsche der Truppe, dass ihr das nach der Corona-Krise nicht noch einmal blüht.“

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