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Nachrichten


Berlin/Schrobenhausen/Tel Aviv (Israel). Am gestrigen Donnerstag unterzeichneten in Berlin Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein israelischer Amtskollege Yoav Gallant eine Gemeinsame Absichtserklärung (Joint Declaration of Intent) zur Beschaffung des Flugkörperabwehrsystems Arrow 3 für die Bundeswehr. Die Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Annette Lehnigk-Emden, unterzeichnete anschließend zusammen mit ihrem Counterpart aus Israel die entsprechende Verpflichtungserklärung (Letter of Commitment). Vorausgegangen war die Genehmigung der US-Regierung für die Beschaffung des Waffensystems Arrow 3 an Deutschland.

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Berlin. Im politischen Berlin wachse die Sorge um die Sicherheit der Bundeswehr in Afghanistan, berichtet am heutigen Freitag (12. Februar) das Hauptstadtstudio der ARD. Die Gemeinschaftsredaktion der neun ARD-Landesrundfunkanstalten zitiert in einer Pressemitteilung einen Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung mit den Worten: „Eine Verlängerung der Präsenz der NATO über den April hinaus kann zu einer höheren Gefährdung unserer Soldatinnen und Soldaten führen.“ Weiter heißt es aus dem ARD-Hauptstadtstudio, Sicherheitskreisen rechneten durchaus damit, dass man bei einer Verschärfung der Lage kampfstarke Verstärkung ins deutsche Lager nach Mazar-e Sharif bringen müsse. Hintergrund seien Überlegungen, den Einsatz der internationalen Truppen in Afghanistan nicht wie bisher vorgesehen zum 30. April zu beenden.

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Koblenz/Washington. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat vor Kurzem einen Vertrag mit der US-Regierung über die Beschaffung von rund 930 Funkgeräten des Typs „Army Navy/Portable Radio Communications, Typ 117, Version G“ – kurz AN/PRC-117G – geschlossen. Die Vertragsunterzeichnung fand im Rahmen des Verkaufsprogramms „US Foreign Military Sales“ statt. Geliefert wird auch das entsprechende Zubehör.

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Hamburg. Akten der Bundeswehr und der US-Regierung belegen, dass in den 1960er-Jahren die politisch und militärisch Verantwortlichen in der Bundesrepublik umfassende Planungen für den Einsatz von Chemiewaffen betrieben haben. Dies wurde in der Vergangenheit stets energisch dementiert. Die Akten sind nun nach jahrzehntelanger strenger Geheimhaltung offengelegt worden. Ein Team von NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung konnte die Dokumente auswerten. Die Recherchen zeigen, dass Bundesregierung und Bundeswehr in jenen Jahren auf mehrfache Nachfrage von Journalisten die Unwahrheit gesagt haben.

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Schrobenhausen/Pratica di Mare (Italien). Deutschland wird in absehbarer Zukunft ein neues bodengebundenes Luftverteidigungssystem für seine Streitkräfte beschaffen müssen. Der Spiegel hat hierzu bereits den Zweikampf zweier Systeme ausgemacht. Markus Becker, Ressortleiter „Wissenschaft“ in der Onlineredaktion des Nachrichtenmagazins, hatte sich bei der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA 2014 in Berlin intensiv mit der Thematik befasst und die beiden miteinander konkurrierenden möglichen Lösungen – MEADS und Patriot – näher untersucht. Bei „MEADS vs. Patriot“, so titelt Becker am 30. Mai, geht es zum einen um das von Lockheed Martin und MBDA entwickelte „Medium Extended Air Defense System“ (kurz MEADS), das Ausgangsbasis für eine Weiterentwicklung der nationalen Luftverteidigung sein könnte. Und zum anderen um das Patriotsystem von Raytheon, das von der deutschen Luftwaffe ab 1989 eingeführt wurde und nun in modernisierter Form ins Rennen gehen soll. Inzwischen, so scheint es, hat MEADS weiter an Boden gewonnen. Auf dem Luftwaffenstützpunkt Pratica di Mare bei Rom konnte dieses System im Juli umfassende Systemdemonstrationen erfolgreich abschließen.

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