Berlin. Als russische Truppen am 24. Februar 2022 auf Befehl von Präsident Wladimir Putin in die Ukraine einfielen, reagierte der Westen – mit für Moskau schmerzhaften Sanktionierungen aber auch mit eigener massiver Aufrüstung. Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz beispielsweise verurteilte in seiner Regierungserklärung im Rahmen der Sondersitzung zum Krieg in der Ukraine vor dem Deutschen Bundestag am 27. Februar 2022 das Vorgehen Putins scharf. Der Sozialdemokrat sprach von einer „Zeitenwende“ und kündigte ein schuldenfinanziertes Sondervermögen „Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro an. Seither wuchs auch das reguläre deutsche Verteidigungsbudget. 2026 stehen nach Regierungsangaben 82,7 Milliarden Euro im „normalen“ Haushalt und 25,5 Milliarden Euro aus dem Sonderetat für die Bundeswehr zur Verfügung.
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Berlin. Das Architekturbüro Sauerbruch Hutton soll nach einer Wettbewerbsentscheidung, die im Dezember 2025 gefallen ist, das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) in Berlin erweitern. Dabei soll der als „Bendlerblock“ bekannte bestehende Verwaltungskomplex erneuert und das Ganze mit einer behutsamen Neugestaltung des historischen Geländes verbunden werden. Gemeinsam mit dem in der Hauptstadt ansässigen Büro Sauerbruch Hutton setzte sich in dem Verhandlungsverfahren zur Weiterentwicklung des Berliner Dienstsitzes des BMVg außerdem das Unternehmen ST raum a – Landschaftsarchitekten (ebenfalls Berlin) durch.
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Berlin. Das Megaprojekt „Digitalisierung Landbasierte Operationen“ – kurz D-LBO – ist eines der großen und teuren Vorhaben der deutschen Streitkräfte. Mit D-LBO, das einmal analoge Funktechnik komplett ablösen und abhörsichere Kommunikation und ein gemeinsames Lagebild ermöglichen soll, will die Bundeswehr ihre Landstreitkräfte in die Zukunft führen. D-LBO hat ein Finanzvolumen von mehr als 20 Milliarden Euro und wird in die beiden Varianten „Basic“ und „Vollausstattung“ unterteilt.
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Berlin/Koblenz/Kiel/Taufkirchen. Die Fregatten vom Typ F126 sollten einmal „die größten Kampfschiffe der Deutschen Marine“ werden. Die Kiellegung der ersten von insgesamt vier beauftragten Einheiten fand vor gut zwei Jahren, am 3. Juni 2024, auf der zur Naval Vessels Lürssen Group (NVL Group) gehörenden Peene-Werft im mecklenburg-vorpommerschen Wolgast statt. Danach verzögerte sich das Beschaffungsprojekt um mehrere Jahre, die Kosten explodierten förmlich. Nun hat Verteidigungsminister Boris Pistorius das endgültige Aus für die F126 beschlossen – und höchstpersönlich den Anker geworfen!
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Berlin/Münster. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat ab dem 1. Juli 2026 einen Beförderungsstopp für Hauptfeldwebel und Hauptbootsleute zum Stabsfeldwebel beziehungsweise Stabsbootsmann verhängt. Grund dafür sind Gerichtsurteile, die das bisherige automatische Aufsteigen nach reiner Dienstzeit (16 Jahre) als unvereinbar mit dem verfassungsrechtlichen Leistungsprinzip rügen. Die bisherige Beförderungspraxis stehe „nicht mit dem Leistungsprinzip des Grundgesetzes in Einklang, wonach Beförderungsentscheidungen [ausschließlich] nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung“ zu treffen seien, so etwa das Oberverwaltungsgericht (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster. Bis Anfang 2027 soll nun laut Bundeswehr-Führung ein neues Leistungssystem erarbeitet werden.
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