Berlin. Und wieder gerät die Bundeswehr durch Soldaten, die rechtsextremistischem Gedankengut anhängen, in die Schlagzeilen und in Erklärungsnot. Diesmal geht es um das Wachbataillon, das unter anderem bei staatlichen Festakten antritt oder Staatsgästen der Bundesregierung die militärischen Ehren erweist. Wie inzwischen ein Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung in Berlin mitteilte, gehe man intern wegen Rechtsextremismusverdachts gegen Angehörige des Wachbataillons vor. Damit bestätigte das Ministerium zugleich einen Beitrag des Nachrichtenmagazins SPIEGEL. Wie die ARD-Nachrichtensendung „Tagesschau“ am heutigen Freitag (8. Oktober) berichtete, werde „gegen mehrere Dutzend Soldaten“, hauptsächlich aus dem einfachen Dienst, ermittelt. Es gebe aber Erkenntnisse, dass auch Vorgesetzte Teil der rechtsextremen Gruppe seien.
Nachrichten
Berlin. Als erstes Mitglied der neuen Biden-Regierung besuchte am gestrigen Dienstag (13. April) US-Verteidigungsminister Lloyd James Austin III. Deutschland. Beim ersten persönlichen Treffen zwischen ihm und seiner deutschen Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer ging es um aktuelle Schwerpunkte der Sicherheits- und Verteidigungspolitik: das transatlantische Verhältnis, die Rolle der NATO, das Engagement im Indo-Pazifik-Raum, der Russland-Ukraine-Konflikt sowie gemeinsame Einsätze. Nach den Jahren der Trump-Turbulenzen diente das Treffen in Berlin vor allem auch der Kursbestimmung der neuen US-Administration sowie der Erörterung einer stabilen sicherheits- und verteidigungspolitischen Transatlantik-Agenda.
Überlingen. Die Diehl-Gruppe hat mit Wirkung zum 1. November Helmut Rauch als Vorstandsvorsitzenden (Chief Executive Officer, CEO) der Diehl Defence GmbH & Co. KG ernannt. Rauch ist damit nun gleichzeitig Sprecher von Diehl Defence, das die Aktivitäten des Konzerns im Geschäftsbereich „Sicherheit und Verteidigung“ bündelt. Als Führungsgesellschaft steuert Diehl Defence, das mit rund 2500 Beschäftigten einen Jahresumsatz von etwa 460 Millionen Euro erzielt, zahlreiche Tochterfirmen sowie Programm- und Beteiligungsgesellschaften.
Kabul, Kunduz, Pol-e Chomri (Afghanistan)/Doha (Katar)/Washington. In der Nacht zum Samstag (31. August) wurde die nordafghanische Provinzhauptstadt Kunduz nach 2015 und 2016 erneut von einer Offensive der radikalislamischen Taliban heimgesucht. Medienberichten zufolge hatten die Angriffe der Aufständischen gegen 1:30 Uhr (Ortszeit) begonnen. Die Taliban selbst gaben später den Beginn der Kämpfe in einer Presseerklärung mit „ungefähr 3 Uhr“ an. Die „Mudschaheddin des Islamischen Emirats von Afghanistan“ hätten die Vororte von Kunduz-Stadt aus vier Richtungen angegriffen und bei ihrem Vorstoß auf die Innenstadt große Geländegewinne gemacht, heißt es im Statement weiter. Im Laufe des Samstags waren auch insgesamt acht Explosivgeschosse auf das Camp Pamir in Kunduz, wo sich derzeit mehr als 80 deutsche Soldaten befinden, abgefeuert worden. Bei dem Beschuss waren keine Personen zu Schaden gekommen. Inzwischen ist der Spuk in der Provinzhauptstadt vorbei! So gab das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, UNOCHA) am heutigen Sonntagnachmittag in einer Eilmeldung bekannt: „Die Kämpfe zwischen den Taliban und afghanischen Sicherheitskräften am 31. August in Kunduz-Stadt sind beendet, es ist wieder Normalität eingekehrt.“
Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (13. Februar) die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Stimmt das Parlament dem zu, so werden deutsche Soldaten im NATO-Auftrag weiter an „Resolute Support“ in Afghanistan und an „Sea Guardian“ im Mittelmeer teilnehmen. Auch die Beteiligung der Bundeswehr an den Blauhelm-Missionen UNAMID in Darfur sowie UNMISS im Südsudan soll fortgesetzt werden. Die Mandate werden nach derzeitiger Planung am 21./22. Februar im Bundestag eingebracht. Die Abstimmung über die Mandate ist für den 22./23. März geplant.