Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Mittwoch (9. September) im Rahmen der Haushaltswoche den Verteidigungsetat (Einzelplan 14) für das Jahr 2027 in erster Lesung beraten. Die abschließende Verabschiedung des Haushalts 2027 im Bundestag ist für Ende November 2026 geplant. Die wichtigsten Zahlen zum Wehretat im kommenden Jahr:
– Regulärer Haushalt, Einzelplan 14: 109,7 Milliarden Euro (nach 82,7 Milliarden Euro im Jahr 2026);
– Sondervermögen „Bundeswehr“: zusätzliche 29,9 Milliarden Euro (nach 25,5 Milliarden Euro 2026);
– Gesamtausgaben Verteidigung: rund 139,6 Milliarden Euro – ein Rekordwert und massiver Anstieg im Vergleich zum Vorjahr (plus 31,4 Mrd. Euro).
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FBMVg, Fernsehen, GESEHEN – GEHÖRT
Berlin. Die NATO will ihre Verteidigungsfähigkeiten massiv ausbauen. Doch damit Deutschland seinen Anteil an diesen Zielen tragen kann, braucht die Bundeswehr laut Verteidigungsminister Boris Pistorius bis zu 60.000 zusätzliche aktive Soldaten. Dies sagte der SPD-Politiker jetzt im Vorfeld des anstehenden NATO-Gipfels (am 24. und 25. Juni im niederländischen Den Haag). In der gestrigen ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ äußerte sich Pistorius unter anderem zum Personalumfang der deutschen Streitkräfte, zu einem Freiwilligendienst bei der Bundeswehr und zur möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht. Er nahm auch Stellung zum umstrittenen „Manifest“-Grundsatzpapier der „SPD-Friedenskreise“.
Berlin. Martin Jäger gilt als erfahrener Krisendiplomat, war Botschafter in Afghanistan, im Irak und in der Ukraine. Nun soll er neuer Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) werden. Dies hat das Bundeskabinett entschieden. Wann Jäger, der momentan noch Botschafter in Kiew ist, sein neues Amt genau antritt, ist noch offen. Über den Wechsel an der Spitze des deutschen Auslandsnachrichtendienstes berichtete zuerst SPIEGEL-Chefreporter Matthias Gebauer. Die Spitzenpersonalie soll Bundeskanzler Friedrich Merz persönlich entschieden haben; da der BND dem Kanzleramt direkt untersteht, ist die Auswahl der Leitung des Dienstes Chefsache.
Berlin. Die oder der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages ist Anwalt (oder Anwältin) der Soldaten und soll das Parlament als Kontrollinstanz unterstützen. Die Aufgabe soll nun ein Verteidigungspolitiker der Union übernehmen. Ein Unionspolitiker soll Medienberichten zufolge auch neuer Vorsitzender des Verteidigungsausschusses werden.
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FBundeswehr
Berlin/München. Der Ukrainekrieg bietet einen Einblick in die Kriegsführung der Zukunft, geprägt von digitalen Technologien, hochentwickelten Sensoren und unbemannten Systemen. Besonders bemerkenswert ist der bislang beispiellose Einsatz einer Vielzahl verschiedener Drohnentypen in großer Stückzahl durch beide Kriegsparteien. Das deutsche Softwareunternehmen Helsing GmbH, ein 2021 in München gegründetes deutsches Start-up, das sich auf den Einsatz der Künstlichen Intelligenz (KI) im Rüstungssektor spezialisiert hat, plädiert angesichts der Ukraine-Erfahrungen für den raschen Aufbau einer Abschreckung an der NATO-Ostflanke mit neuartigen Kampfdrohnen. Gundbert Scherf, Mitbegründer und Co-Vorstandsvorsitzender von Helsing, nannte bereits im März gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin Details zu diesem Vorschlag.