Hamburg. Seit dem 1. Juli 2011 sind die Allgemeine Wehrpflicht und die Alternative „Zivildienst“ in Deutschland ausgesetzt. Heute, rund zwölf Jahre später, spricht sich eine deutliche Mehrheit der Deutschen (61 Prozent) für die Wiedereinführung der Dienstpflicht aus. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Repräsentativumfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos. 43 Prozent der Befragten vertreten zudem die Ansicht, dass eine künftige Wehrpflicht für alle Geschlechter gelten sollte, lediglich 18 Prozent würden eine Wiedereinführung nur für Männer bevorzugen. Nur drei von zehn Bundesbürgern (29 Prozent) sind komplett gegen eine Neuauflage der Dienstpflicht.
Nachrichten
Berlin. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands will sich in außen- und sicherheitspolitischen Fragen neu aufstellen. Ihre neuen „inhaltlichen Leitplanken“ dazu wird die SPD am morgigen Montag (23. Januar) in einem 21 Seiten umfassenden Grundsatzpapier vorstellen. Über die „Sozialdemokratischen Antworten auf eine Welt im Umbruch“ berichtete am heutigen Sonntag (22. Januar) exklusiv das ARD-Hauptstadtstudio, dem nach eigenen Angaben dieses SPD-Papier jetzt schon vorliegt.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Bundespräsidialamt, Deutscher Bundestag, Paradeplatz des Bendlerblocks, Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd James Austin III. – der 62 Jahre alte SPD-Politiker Boris Pistorius hatte am gestrigen Donnerstag (19. Januar), seinem ersten Arbeitstag als neuer Chef des Wehrressorts, einen randvollen Terminkalender. Zwei Tage zuvor, am 17. Januar, war Pistorius von Bundeskanzler Olaf Scholz in enger Abstimmung mit der Partei- und Fraktionsspitze der Sozialdemokraten zum Nachfolger von Christine Lambrecht berufen worden.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Der 62 Jahre alte Minister für Inneres und Sport des Bundeslandes Niedersachsen Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung habe Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten vom heutigen Dienstag (17. Januar). Mit Sperrfrist 10 Uhr hatte bereits das ARD-Hauptstadtstudio gemeldet: „Entscheidung gefallen – Boris Pistorius soll neuer Verteidigungsminister werden.“ Am gestrigen Montag (16. Januar) hatte Noch-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Scholz über ihren beabsichtigten Rücktritt informiert.
Berlin. In deutscher Nord- und Ostsee lagern Altlasten von rund 1,6 Millionen Tonnen konventioneller Munition und etwa 5000 Tonnen chemischer Kampfstoffe, die in den beiden Weltkriegen durch Militäroperationen oder danach durch Verklappung versenkt wurden. Dies gefährdet Schiffsverkehr, Fischerei, Tourismus, Menschen an Stränden sowie die Meeresumwelt und behindert Offshore-Installationen und Seekabel-Verlegungen. Jetzt befasste sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit der Problematik. Für das Sofortprogramm „Bergung und Vernichtung von Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee“ sollen im kommenden Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von acht Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.