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Nachrichten


Berlin. Bei einer Pressekonferenz in Berlin am vergangenen Donnerstag (4. April) stellte Verteidigungsminister Boris Pistorius die Ergebnisse und Inhalte einer rund fünf Monate dauernden Prüfungs- und Entscheidungsphase zur Themenkomplex neuen „Grobstruktur der deutschen Streitkräfte“ vor. An dem Termin, zu dem zahlreiche Medienvertreter gekommen waren, äußerten sich auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, und der Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Nils Hilmer. Die neue Struktur, die Pistorius mit dem Begriff „Bundeswehr der Zeitenwende“ kennzeichnete, soll seinen Worten zufolge „der neuen alten Herausforderung Landes- und Bündnisverteidigung“ entsprechen. „Niemand soll auf die Idee kommen, NATO-Territorium anzugreifen“, warnte der Minister. Bei der Bundeswehrtagung in Berlin vergangenen Jahres (9. und 10. November) mit militärischem und zivilem Führungspersonal der deutschen Streitkräfte hatte Pistorius „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“ ausgerufen und auf die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien verwiesen.

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Berlin. Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro tätigen. Die Nettokreditaufnahme soll bei 39,03 Milliarden Euro liegen und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Donnerstagabend (18. Januar) nach fast 10-stündiger Bereinigungssitzung beschlossen. Im Etat des Verteidigungsministeriums, dem Einzelplan 14, sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 51,95 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Zuwachs von 1,83 Milliarden Euro.

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Berlin/Paris/Kuala Lumpur (Malaysia). Das in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur ansässige Internationale Schifffahrtsbüro (International Maritime Bureau, IMB) hat am heutigen Donnerstag (11. Januar) seinen Jahresbericht 2023 zur Seepiraterie vorgestellt. Demnach wurden im vergangenen Jahr – Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember – insgesamt 120 Vorfälle von Seepiraterie und bewaffneten Raubüberfällen auf Schiffe gemeldet. 2022 waren es 115 Angriffe gewesen. 105 Schiffe wurden 2023 geentert, neun Angriffe versucht, vier Schiffe gekapert und zwei Schiffe beschossen.

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Berlin. Der 59 Jahre alte Heeresoffizier Wolf-Jürgen Stahl ist der neue Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin. Generalmajor Stahl, der sein Amt jetzt im Januar 2024 antrat, folgte auf Botschafter Ekkehard Brose. Der Diplomat, der inzwischen wieder ins Auswärtige Amt zurückgekehrt ist, hatte die Einrichtung seit Oktober 2019 geleitet. Das Amt des Präsidenten der BAKS wird im gegenseitigen Wechsel durch das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung besetzt.

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Berlin/Kassel. Im Juni 2021 hatte das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) das in Kassel ansässige Unternehmen Projekt System & Management GmbH (PSM) damit beauftragt, 143 Schützenpanzer Puma für die Bundeswehr nachzurüsten. PSM, ein 2002 von der Krauss-Maffei Wegmann GmbH und Co. KG (KMW) und der Rheinmetall Landsysteme GmbH (RLS) gegründetes Joint Venture, ist zuständig für die Entwicklung und Fertigung des Schützenpanzers. Das Kettenfahrzeug gelte – so wirbt der Hersteller – „weltweit als das leistungsfähigste und modernste System seiner Art“. Allerdings wird der Puma auch begleitet von einer ärgerlichen und länger werdenden Mängelliste. Erst jetzt wieder musste sich das Verteidigungsministerium erklären …

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