Vandenberg Space Force Base (Kalifornien, USA)/Immenstaad/Bremen. Am 24. Dezember vergangenen Jahres wurden von der Vandenberg Space Force Base im US-Bundesstaat Kalifornien die letzten beiden von insgesamt drei Satelliten der Bundeswehr aus ins All gestartet. Damit wurde das nationale satellitengestützte Radar-Aufklärungssystem SARah im Weltraum komplettiert.
Nachrichten
Berlin/Mainz. Nach Plänen des Bundesministeriums der Verteidigung sollen die Streitkräftebasis und der Sanitätsdienst der Bundeswehr bald in einem neuen Unterstützungsbereich aufgehen. Damit befasste sich auch der 128. Deutsche Ärztetag, der im Zeitraum 7. bis 10. Mai in Mainz zur Jahresversammlung zusammengekommen war. Der Deutsche Ärztetag ist die Hauptversammlung der Bundesärztekammer, quasi das „Parlament der Ärzteschaft“ in Deutschland. Die 17 deutschen Ärztekammern entsenden insgesamt 250 Abgeordnete zu der jährlichen Veranstaltung, die stets an wechselnden Tagungsorten stattfindet.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Bei einer Pressekonferenz in Berlin am vergangenen Donnerstag (4. April) stellte Verteidigungsminister Boris Pistorius die Ergebnisse und Inhalte einer rund fünf Monate dauernden Prüfungs- und Entscheidungsphase zur Themenkomplex neuen „Grobstruktur der deutschen Streitkräfte“ vor. An dem Termin, zu dem zahlreiche Medienvertreter gekommen waren, äußerten sich auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, und der Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Nils Hilmer. Die neue Struktur, die Pistorius mit dem Begriff „Bundeswehr der Zeitenwende“ kennzeichnete, soll seinen Worten zufolge „der neuen alten Herausforderung Landes- und Bündnisverteidigung“ entsprechen. „Niemand soll auf die Idee kommen, NATO-Territorium anzugreifen“, warnte der Minister. Bei der Bundeswehrtagung in Berlin vergangenen Jahres (9. und 10. November) mit militärischem und zivilem Führungspersonal der deutschen Streitkräfte hatte Pistorius „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“ ausgerufen und auf die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien verwiesen.
Berlin. Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro tätigen. Die Nettokreditaufnahme soll bei 39,03 Milliarden Euro liegen und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Donnerstagabend (18. Januar) nach fast 10-stündiger Bereinigungssitzung beschlossen. Im Etat des Verteidigungsministeriums, dem Einzelplan 14, sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 51,95 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Zuwachs von 1,83 Milliarden Euro.
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FAUS ALLER WELT
Berlin/Paris/Kuala Lumpur (Malaysia). Das in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur ansässige Internationale Schifffahrtsbüro (International Maritime Bureau, IMB) hat am heutigen Donnerstag (11. Januar) seinen Jahresbericht 2023 zur Seepiraterie vorgestellt. Demnach wurden im vergangenen Jahr – Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember – insgesamt 120 Vorfälle von Seepiraterie und bewaffneten Raubüberfällen auf Schiffe gemeldet. 2022 waren es 115 Angriffe gewesen. 105 Schiffe wurden 2023 geentert, neun Angriffe versucht, vier Schiffe gekapert und zwei Schiffe beschossen.