Berlin/Bonn. Das Bundesministerium der Verteidigung setzt die Umwandlung militärisch genutzter Liegenschaften für zivile Zwecke aus. Grund dafür ist der höhere Bedarf an Standorten wegen der geplanten Vergrößerung der Bundeswehr, wie das Ministerium mitteilte. Der Umwandlungsstopp betrifft 13 Liegenschaften, die die Truppe noch betreibt. Über die Liste aus dem Ministerium berichtete zunächst das Hauptstadtstudio der ARD.
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Berlin/Fürstenfeldbruck. Nach Informationen aus dem Rathaus der bayerischen Kreisstadt Fürstenfeldbruck wird wohl der ursprünglich für Ende 2030 geplante vollständige Abzug der Bundeswehr vom Fliegerhorst vorerst doch nicht mehr stattfinden. Auch sollen zudem im Rahmen der Fliegerhorst-Konversion keine Flächen mehr verkauft werden – auch solche nicht, die bereits militärisch entwidmet wurden. Dies alles hat Oberbürgermeister Christian Götz vor Kurzem den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates unter Berufung auf einen Ansprechpartner im Verteidigungsministerium mitgeteilt. Wie am gestrigen Dienstag (16. September) unter anderem der Münchner Merkur und die Süddeutsche Zeitung berichteten, will die Stadt jetzt „ihre Rahmenplanung anpassen und sich auf einen Standortdialog ab dem kommenden Jahr vorbereiten“. Die Bürger der Stadt wurden mittlerweile auf der Homepage des Rathauses über die aktuelle Entwicklung in Kenntnis gesetzt.
Berlin. Seit Einführung des Veteranenabzeichens am 15. Juni 2019 hat die Bundeswehr insgesamt 130.850 Anträge positiv beschieden. Insgesamt waren 130.924 Anträge eingegangen, so eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion vom 14. Juli dieses Jahres. 74 Anträgen wurde laut Bundesregierung nicht stattgegeben. Als Gründe nennt sie unter anderem „das Ausscheiden aus dem Wehrdienst mit Verlust des verliehenen Dienstgrades sowie laufende disziplinargerichtliche Verfahren“.
Berlin. Mit dem Thema „Schießsportgruppen auf Bundeswehr-Gelände“ befasste sich vor Kurzem der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes. Der Parlamentarier (Wahlkreis Hannover-Land II, Niedersachsen) wandte sich dazu mit einer Schriftlichen Frage an die Bundesregierung. Am 14. Mai antwortete ihm der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Sebastian Hartmann. Die Antwort dürfte vielen Schießsportgruppen in Deutschland nicht gefallen …
Berlin. Das Thema „Schließung und Abgabe von Liegenschaften“ begleitet die Bundeswehr, seit sie mit einschneidenden Reformen (und dadurch mit weitreichenden Auswirkungen auf ihre Struktur) konfrontiert ist. Am 3. November 2022 erklärte dazu die damalige Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung Siemtje Möller auf eine entsprechende Schriftliche Frage des Unionspolitikers Florian Hahn: „Ein wesentliches politisches Ziel im Rahmen von Neu- und Umstrukturierungen der Bundeswehr ist es, den Gebietskörperschaften Planungssicherheit im Hinblick auf die Schließung von Liegenschaften sowie die Abgabe von Liegenschaftsteilflächen zu geben.“