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Nachrichten


Berlin/Osnabrück. Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr so wenige Minderjährige eingestellt, wie seit sieben Jahren nicht mehr. 2020 wurden insgesamt 1148 Männer und Frauen in die Streitkräfte aufgenommen, die bei Dienstantritt noch keine 18 Jahre alt waren. Gegenüber dem Jahr davor entsprach das einem Rückgang von fast einem Drittel und lag wieder auf dem Niveau von 2013 (1146 minderjährige Rekruten). Das geht aus Daten des Verteidigungsministeriums hervor, die der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vorliegen.

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Berlin. Der Plan war ambitioniert, das Versprechen vollmundig. Gleich nach Amtsantritt hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine „Attraktivitätsoffensive Bundeswehr“ gestartet und unter dem Slogan „Bundeswehr in Führung: Aktiv. Attraktiv. Anders.“ eine ganze Palette von Verbesserungen und Neuerungen zugesagt. Ein Katalog listete damals auf, was die Truppe zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen sollte: vom Ausbau der Kinderbetreuung über Teilzeitarbeit bis hin zur Modernisierung von Unterkünften. Für 29 „untergesetzliche Maßnahmen“ war ein Investitionsvolumen für die kommenden fünf Jahre in Höhe von rund 100 Millionen Euro aus dem Verteidigungsetat vorgesehen. Der Maßnahmenkatalog beinhaltete ebenfalls, allen Soldaten in den Bundeswehrliegenschaften baldmöglichst freies und schnelles Kasernen-Internet anzubieten. Das aber dauert seine Zeit, wie die Realität zeigt …

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Köln. Die Versorgung der Bundeswehrangehörigen mit Bekleidung und persönlicher Ausrüstung hat einen neuen, hoffentlich einprägsamen Namen: BWBM. BWBM steht für „Bw Bekleidungsmanagement GmbH“, eine einhundertprozentige Inhouse-Gesellschaft des Bundes. Sie ist entstanden aus der Verschmelzung der früheren LH Bundeswehr Bekleidungsgesellschaft mbH (LHBw) und der LHD Group GmbH. Kunden der neuen BWBM sind Berufs- und Zeitsoldaten, freiwillig Wehrdienst Leistende und Reservisten sowie die zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr. Alle Artikel werden gemeinsam mit der Truppe entwickelt; die Gesellschaft beschafft, lagert, verteilt, reinigt und setzt die Bekleidungs- und Ausrüstungsstücke instand.

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Berlin. Die Einflussmöglichkeiten der soldatischen Interessenvertretungen sollen gestärkt werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Soldatenbeteiligungsgesetzes vor. Konkret sollen die Ende 2012 in der Übergangsphase der Neuausrichtung der Bundeswehr untergesetzlich eingerichteten Vertrauenspersonenausschüsse bei den Kommandos der militärischen Organisationsbereiche nun gesetzlich verankert werden. Zudem sollen die Vertrauenspersonen durch eine „maßvolle Erweiterung“ ihrer Beteiligungsrechte in qualitativer und quantitativer Hinsicht gestärkt werden. Ebenso soll ihre Amtszeit verlängert werden. Das Parlament beriet am vergangenen Donnerstag (12. Mai) erstmals über das „Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften“.

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Berlin. Gute Nachrichten für Reservisten – wahrscheinlich erhalten sie bei Wehrübungen bald mehr Geld. Die Bundesregierung hat am 13. Februar die Novellierung des Unterhaltssicherungsgesetzes verabschiedet. Ein Schwerpunkt der Initiative ist die Anpassung der Mindestbeträge an die Nettobezüge der aktiven Berufs- und Zeitsoldaten. Das „Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften“ liegt mittlerweile dem Bundesrat vor; der Regierungsentwurf wurde dort allerdings noch nicht behandelt. Das Gesetz ist zustimmungsbedürftig, deshalb muss sich später auch der Deutsche Bundestag damit befassen. Mit dem Inkrafttreten ist frühestens im Juli dieses Jahres zu rechnen.

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