Kiel/Wilhelmshaven. Ob Nordatlantische Allianz oder Europäische Union – regelmäßig entsendet die Deutsche Marine im Rahmen von Bündnisverpflichtungen oder mandatierten Einsätzen Schiffe und Boote hinaus auf die Meere. Auch in den vergangenen Tagen und Wochen kehrten wieder deutsche Marinesoldaten von NATO- und EU-Missionen in ihre Heimatbasen zurück – zumeist begrüßt mit Militärmusik und immer freudig erwartet von Familienangehörigen und Freunden. Wir haben die Rückkehrer der Monate Juni und Juli beobachtet …
Nachrichten
Berlin. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, fordert eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik der Europäischen Union. „Darauf will ich mich konzentrieren, denn die gibt es de facto nicht“, sagte die FDP-Politikerin dem Kölner Stadt-Anzeiger für die morgige Samstagausgabe (20. Mai). Die 65-Jährige leitet den Verteidigungsausschuss seit dem 15. Dezember 2021. Nun will sie bei der Europawahl 2024 als Spitzenkandidatin der Liberalen antreten. Die Freien Demokraten nominierten sie dafür im Rahmen des FDP-Bundesparteitages (21. bis 23. April) in Berlin.
Kopenhagen (Dänemark)/Brüssel-Ixelles (Belgien). Dänemarks Parlament hat am Donnerstag vergangener Woche (23. März) mit großer Mehrheit für einen Mitgliedsbeitritt des Landes zur Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) gestimmt. Dänemark war das einzige EU-Land, das dieser 2004 gegründeten Koordinierungsstelle für Verteidigungs- und Rüstungszusammenarbeit nicht angehörte. Zudem will Dänemark künftig an der Kooperationsplattform PESCO teilnehmen, über die gemeinsame Militärprojekte von EU-Staaten organisiert werden (PESCO = Permanent Structured Cooperation/Ständige Strukturierte Zusammenarbeit).
Brüssel (Belgien)/Strasbourg (Frankreich). Die Botschaft aus dem französischen Strasbourg – Sitz des Europäischen Parlaments, des Europarats und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte – ist überdeutlich: „Die Kriegstreiber im Kreml müssen auf die Anklagebank, denn ohne Gerechtigkeit kann es keinen Frieden geben“. Die überwältigende Mehrheit der Abgeordneten des Europaparlaments ist überzeugt davon, dass in naher Zukunft ein Sondertribunal dafür sorgen soll, dass die politische und militärische Führung in Moskau zur Rechenschaft gezogen wird – Präsident Wladimir Putin inklusive. Auch um das Regime des belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko solle sich ein derartiges Tribunal kümmern.
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FBUNDESWEHR IM BÜNDNIS, Europäische Union, VERTEIDIGUNGSINDUSTRIE, Wehrwissenschaft und Erprobung
Brüssel-Ixelles (Belgien). Die Streitkräfte der Mitgliedsländer der Europäischen Union wollen alle die Effektivität ihre Waffensysteme und damit die Leistung ihrer Soldaten im Kampfeinsatz entscheidend verbessern. Die Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) hat deshalb auch ein neues Wehrtechnik-Projekt gestartet. Damit will die Agentur eine Technologie für die automatische Zielerfassung sowie die Erkennung und Identifizierung von Bedrohungen entwickeln.