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Nachrichten


Liebe Leserin, lieber Leser,
Freunde des bundeswehr-journal!

2020 – dieses Jahr wird uns noch lange in unangenehmer Erinnerung bleiben. Nicht nur wegen der Coronavirus-Pandemie. 2020 war auch das Jahr, in denen die „Falschmeldungen“, die „Fake News“, unsere Welt zu vergiften drohten. Die Auswirkungen solch seelischer Kontamination beschreibt beispielsweise der „Katechismus der Katholischen Kirche“, den Papst Johannes Paul II. am 11. Oktober 1992 den Gläubigen der ganzen Welt übergeben hat. Im begleitenden „Kompendium“ heißt es über die Unwahrheit: „Die Lüge ist ihrer Natur nach verwerflich. Sie ist eine Profanierung des Wortes, das dazu bestimmt ist, die Wahrheit, die man kennt, anderen mitzuteilen. Die bewusste Absicht, durch wahrheitswidrige Aussagen den Nächsten zu täuschen, verstößt gegen die Gerechtigkeit und die Liebe. Die Schuld ist noch größer, wenn Gefahr besteht, dass die Täuschungsabsicht für die Getäuschten schlimme Folgen hat.“

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Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages hat die Bundeswehr nach rechtsextremen Strukturen durchleuchtet. Die Bundesregierung hat dazu dem Gremium eine Vielzahl von Akten der deutschen Nachrichtendienste übermittelt sowie zahlreiche zusätzliche Fragen beantwortet. Die neun Parlamentarier, die dem Organ angehören, erhielten außerdem viele Aktenstücke von beteiligten Behörden in Bund und Land zur Einsicht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst hätten derzeit zwar keine Beweise für eine „Schattenarmee“, die einen gewaltsamen Umsturz plane, so die Kontrolleure. Die Untersuchung habe aber gezeigt, dass in der Bundeswehr sowie in unterschiedlichen Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern (Polizei und Nachrichtendienste) – teilweise trotz bestehender Sicherheitsüberprüfungen – „eine Reihe von Beschäftigten mit rechtsextremistischem, auch gewaltorientiertem Gedankengut“ tätig seien. Die ARD-Nachrichtensendung „Tagesschau“ brachte dieses Ergebnis am 11. Dezember auf die Formel: „Rechtsextreme in der Bundeswehr – keine Schattenarmee, aber Netzwerke“.

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Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung (25. November) den baden-württembergischen CDU-Abgeordneten Roderich Kiesewetter zu seinem neuen Vorsitzenden bestimmt. Kiesewetter war auf Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 5. November gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes zum neuen Mitglied des neunköpfigen Gremiums gewählt worden. Zuvor hatte der bisherige Vorsitzende Armin Schuster (CDU) sein Amt aus beruflichen Gründen niedergelegt.

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Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat am heutigen Mittwoch (18. November) eine Gedenkstele für die im Auslandseinsatz verstorbenen Angehörigen der Bundeswehr eingeweiht. 114 Bundeswehrangehörige sind seit 1993 bei internationalen Einsätzen umgekommen. Das elektronische Gedenkbuch soll nun ein dauerhafter Erinnerungsort an Verstorbenen im Deutschen Bundestag sein. Die Gedenkstele befindet sich vor dem Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses.

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Bischofswiesen/Berlin. Die ursprünglich für den März 2021 geplanten 4. Welt-Winterspiele des Internationalen Militärsportverbandes CISM (Conseil International du Sport Militaire) sind wegen der Coronavirus-Pandemie um ein Jahr verschoben worden. Geplante Austragungsorte für die CISM World Winter Games 2021 waren Berchtesgaden und Ruhpolding. Der Veranstalter erwartete rund 1000 Teilnehmer aus Streitkräften von gut 40 Nationen. Generalleutnant Jürgen Weigt, Stellvertreter des Inspekteurs der Streitkräftebasis, hatte am 25. August dieses Jahres in seiner Eigenschaft als Präsident des Organisationskomitees für die Winterspiele in der Jägerkaserne in Bischofswiesen die Medien und die Öffentlichkeit über die Verschiebung der Großveranstaltung informiert. Am 28. Oktober erläuterte Weigt im Berliner Paul-Löbe-Haus nun auch den Mitgliedern des Sportausschusses des Deutschen Bundestages den Stand der Dinge.

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