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Nachrichten


Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der Nachrichtendienste des Bundes durch. Die Fragen des Gremiums werden von den jeweiligen Leitern der drei deutschen Dienste beantwortet. In diesem Jahr dürfte auch die erdrutschartige Entwicklung in Afghanistan, der desaströse Abzug des Westens vom Hindukusch und die dramatische Evakuierung aus Kabul eine zentrale Rolle spielen.

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Berlin/Husum. Der Freiwillige Wehrdienst im Heimatschutz – Slogan „Dein Jahr für Deutschland“ – ist ein Vorzeigeprojekt von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Quasi eine Herzensangelegenheit. Bei ihrem Besuch am 3. August auf der Standortschießanlage in Olderup bei Husum sprach sie mit Rekruten, die gerade im Rahmen dieses neuen Dienstangebotes ihre Grundausbildung durchlaufen. Nach Ansicht der Ministerin wird der neue Freiwilligendienst sehr gut angenommen. Es gebe eine hohe Bereitschaft, das Motto „Dein Jahr für Deutschland“ zu leben, sagte sie bei ihrem Visite beim Spezialpionierregiment 164 „Nordfriesland“ in Husum. Doch die Wirklichkeit sieht weniger rosig aus …

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Berlin/Neuburg an der Donau/Wittmund. Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Die Linke) ist unter anderem Mitglied im Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. In dieser Funktion erkundigte sich der Parlamentarier vor Kurzem bei der Bundesregierung nach den Alarm-Einsätzen der Deutschen Luftwaffe „seit 2017 bis heute“.

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München/Berlin. Am 9. Juli dieses Jahres begann vor dem Landgericht I in München der Prozess gegen einen 36 Jahre alten Afghanen, der im Mai 2020 ein Auto rauben und damit in der Landeshauptstadt auf dem Marienplatz „Christen töten“ wollte. Der Mann war zuvor bereits mehrfach in Fachkliniken behandelt worden. Das Vorhaben scheiterte, weil es ihm nicht gelungen war, ein Tatfahrzeug zu kapern. Fahrzeuge als Waffen – eine besorgniserregende Entwicklung auch in Deutschland …

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Berlin. „Dein Jahr für Deutschland“: Am 6. April traten rund 340 junge Frauen und Männer bei der Bundeswehr im neuen „Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz“ an. Der Dienst begann an elf Standorten der Streitkräftebasis sowie an zwei Standorten der Luftwaffe mit der Grundausbildung. Im Anschluss folgt eine Spezialausbildung. Das Pilotprojekt sieht nach Abschluss der Ausbildung eine Reservedienstleistung von weiteren fünf Monaten vor, die in einem Zeitraum von sechs Jahren individuell und heimatnah absolviert werden kann. Jetzt wurde bekannt, dass das Angebot von der Zielgruppe – „junge Menschen mit Interesse an einem einjährigen Dienst in der Bundeswehr zum Wohle Deutschlands und zum Schutz der Heimat“ (so das Verteidigungsministerium) – offenbar doch nicht so angenommen wird, wie von der Bundeswehr erhofft.

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