Berlin. Das Bundeskabinett hat am 1. Juli den Entwurf für den Haushalt 2023 beschlossen. Bundesfinanzminister Christian Lindner wird das Zahlenwerk in gut vier Wochen, am 6. September, zusammen mit dem Finanzplan des Bundes für die Jahre 2022 bis 2026 ins Parlament einbringen. Die Ausgaben für militärische Beschaffung sollen um 1,7 Milliarden Euro auf 18,7 Milliarden Euro sinken – Ausgaben des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens „Bundeswehr“ sind darin nicht enthalten.
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Berlin. Am Sonntag widmete das ARD-Hauptstadtstudio seinen „Bericht aus Berlin“ den Ereignissen in der Ukraine. Neben Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), der sich unter anderem zu den möglichen Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf Deutschland äußerte, sprach Studioleiterin Tina Hassel auch mit Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).
Berlin. Gibt es konkrete Hinweise eines Geheimdienstes vor einem terroristischen Giftgasangriff? Wie die Tageszeitung Die Welt am vergangenen Freitag (20. Oktober) berichtete, warnte ein ausländischer Dienst vor wenigen Wochen die europäischen Sicherheitsbehörden „explizit“ vor dem „möglichen Einsatz von Chemikalien und improvisierten Giftgas-Bomben durch Dschihadisten“. Die Warnung hätte auch die deutschen Behörden erreicht, so Welt-Autor Florian Flade in seinem Beitrag. Dass ein solches Szenario nicht unrealistisch ist, zeigt ein Fall aus der irakischen Hauptstadt Bagdad. Dort waren Ende Mai 2013 fünf Mitglieder der Terrorbewegung al-Qaida festgenommen worden, die in insgesamt drei eigenen Laboren Giftgas hergestellt hatten und dieses auch nach Europa und in die USA schmuggeln wollten.
Berlin. In den vergangenen 20 Jahren haben sich in Deutschland insgesamt 84 militärische Flugunfälle, bei denen 86 Luftfahrzeuge zerstört wurden, ereignet. Die Bundeswehr verlor 61 Systeme – Flugzeuge, Hubschrauber und Drohnen. Die USA mussten 16 Abstürze über deutschem Hoheitsgebiet hinnehmen, die britischen Streitkräfte sechs und die Niederländer zwei. Die Statistik listet auch eine spanische Maschine auf. Der Jet, eine Mirage F1, stürzte am 30. Mai 2005 in der Nähe von Neuburg an der Donau ab. Die Angaben verdanken wir einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Markus Tressel (Bündnis 90/Die Grünen). Er wollte auch wissen, bei welchen dieser militärischen Flugunfälle es in den letzten zwei Jahrzehnten zur Freisetzung von Gefahrstoffen kam.
Rom (Italien)/Eindhoven (Niederlande). Der 4. Dezember war ein ganz besonderes Datum für das Europäische Lufttransportkommando (European Air Transport Command, EATC). In Rom trat an diesem Donnerstag Italien offiziell als siebtes Land dem multinationalen Kommando bei, das am 1. September 2010 aufgestellt worden war. Die Mitglieder sind bislang Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande und seit dem 1. Juli dieses Jahres Spanien. Derzeit verfügen die EATC-Nationen über eine gemeinsame Lufttransportflotte von etwa 160 Flugzeugen, verteilt auf knapp 20 verschiedene Flugzeugtypen. Mit den Anteilen der spanischen und italienischen Luftwaffe werden in naher Zukunft etwa 75 Prozent aller europäischen Lufttransportkapazitäten operationell aus dem niederländischen Stützpunkt Eindhoven, Sitz des EATC, geführt.