Bonn. Als wichtigen Schritt zur Reorganisation der Bundeswehr erreichte das Unterstützungskommando der Bundeswehr in Bonn am heutigen Dienstag (29. April) seine „volle Befähigung zur Wahrnehmung des Auftrags“. Aus Streitkräftebasis in Bonn und Zentralem Sanitätsdienst in Koblenz sowie dem Planungsamt in Berlin und weiteren Dienststellen des bisherigen Territorialen Führungskommandos entstand so der Unterstützungsbereich. Mit einem Umfang von rund 55.000 Dienstposten ist er der zweitgrößte Organisationsbereich der Bundeswehr nach dem Deutschen Heer.
Nachrichten
Berlin. Deutschland sollte nicht nur bei der Verteidigung stärker auf eigenen Beinen stehen – auch bei der Arbeit der Geheimdienste. Das fordert der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages, Konstantin von Notz, im ARD-Interview. „Wir müssen in Deutschland mehr Eigenverantwortung entwickeln“, so der Politiker von Bündnis 90/Die Grünen in der Sendung „Interview der Woche“. Das Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten führte ARD-Korrespondent Oliver Neuroth.
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FRussland-Konflikt, SOLDAT UND GESELLSCHAFT, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK, Zivilschutz und zivile Sicherheit
Berlin. Als Reaktion auf den russischen Krieg in der Ukraine wollen die Grünen in der Regierungskoalition eine grundlegende Reform des Zivil- und Katastrophenschutzes in Deutschland durchsetzen. So sollen bundesweit deutlich mehr Schutzräume geschaffen werden. Diese seien in Deutschland kaum noch vorhanden, da sie mit dem Ende des Kalten Krieges zurückgebaut wurden, heißt es in einem 15-Punkte-Programm. Über die Initiative von Bündnis 90/Die Grünen berichtete der Berliner Tagesspiegel am heutigen Montag (25. April).
Osnabrück/Calw. Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK), das im baden-württembergischen Calw stationiert ist, bekommt einen neuen Kommandeur. Am heutigen Donnerstag (30. September) übernimmt der 56 Jahre alte Brigadegeneral Ansgar Meyer das Kommando von seinem Vorgänger Markus Kreitmayr (53). Meyer war zuvor Befehlshaber des letzten deutschen Afghanistan-Kontingents gewesen. Vor der feierlichen Kommandoübergabe äußerte sich noch einmal die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, über die Eliteeinheit.
Berlin. Gewaltbereite Netzwerke in der Bundeswehr gebe es nicht, hatte Christof Gramm, Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst, Ende 2018 versichert. Damals kommentierte Reinhard Breidenbach, Chefreporter der Verlagsgruppe Rhein Main, für die Allgemeine Zeitung Mainz: „Das ist eine steile These – die Wahrscheinlichkeit, dass sie falsch ist, ist hoch.“ Jetzt schüttelte Bernhard Junginger, Berliner Korrespondent der Augsburger Allgemeinen, den Kopf, als er im Jahresbericht 2019 des Dienstes blätterte. „Gerade einmal 14 erkannte Extremisten in der Bundeswehr, davon acht rechtsextreme Soldaten – demnach wäre das Problem praktisch ja verschwindend klein“, wunderte sich der Journalist. In den vergangenen Monaten ist die Frage immer lauter und drängender geworden, ob sich der Militärische Abschirmdienst (MAD) wachsam genug gegenüber braunen Tendenzen in der Bundeswehr zeigt.