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Nachrichten


Stockholm (Schweden)/Berlin. Die größten 100 Rüstungskonzerne der Welt haben im Vorjahr Waffen und militärische Dienstleistungen im Wert von etwa 592 Milliarden US-Dollar verkauft (umgerechnet rund 560 Milliarden Euro). Damit wuchsen die Umsätze aus Rüstungsgeschäften bereits zum siebten Mal in Folge. Das reale Plus für das Jahr 2021 beträgt 1,9 Prozent gegenüber 2020. Entnommen sind diese Angaben dem aktuellen Bericht „Top 100 Rüstungsproduzenten“ des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute), der am 5. Dezember veröffentlicht wurde.

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Berlin. Die acht Seefernaufklärer P-3C Orion unserer Marine sind mit Sicherheit kein Beispiel für eine gelungene deutsche Rüstungsbeschaffung. Im Gegenteil! Diese Luftfahrzeuge, die man im Jahr 2004 von der Königlich Niederländischen Marine gekauft hat, sind alle bereits mehr als 30 Jahre alt. Bei der Bundeswehr sollen sie noch bis zum Jahr 2035 im Dienst verbleiben. Dies setzt finanzintensive Grundüberholungen und Modernisierungen voraus. Alles in allem hat die Orion-Flotte schon Ende 2014 mehr als eine Milliarde Euro verschlungen. Weitere Investitionen im mehrstelligen Millionenbereich stehen an. Deutliche Worte kamen dazu bereits vom Bundesrechnungshof, der in seinen „Bemerkungen“ – nachzulesen im Teil 1 unseres Beitrages – den „schlechten technischen Zustand“ der Maschinen bei ihrer Übernahme kritisierte. Apropos Bundesrechnungshof: Zum 300-jährigen Jubiläum der externen deutschen Finanzkontrolle erinnerte Bundespräsident Joachim Gauck an die Bedeutung dieser Institutionen für das Gemeinwesen. Er sagte beim Festakt am 18. November 2014 in Bonn: „Es ist uns zu wünschen, dass die ,Bemerkungen‘, wie der Bundesrechnungshof es vornehm nennt, dabei nicht nur als lästiges Störfeuer für die jeweilige Regierung und willkommene Argumentationshilfe für die jeweilige Opposition sein werden, sondern als das, was sie auch sind – Ausdruck der Selbstverpflichtung eines Staates, eines guten Staates, im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu handeln.“

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Berlin/Donauwörth. Die Neuausrichtung unserer Streitkräfte ist kein schmerzfreier Prozess. Personalabbau, Außerdienststellungen, Standortschließungen, Verlegungen und Umzüge belasten die Bundeswehrangehörige schwer. Massive Kürzungen bei aktuellen Rüstungsprojekten treffen Industrie und Wirtschaft empfindlich. Am 15. März teilte das Verteidigungsministerium mit, wie viele Hubschrauber weniger die Truppe bekommen wird.

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