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Nachrichten


Berlin/Brüssel. „Wer und was bedroht die Sicherheit der Europäer?“, fragte im November vergangenen Jahres die langjährige Handelsblatt-Redakteurin Donata Riedel. Die Meinungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union darüber würden weit auseinandergehen, so die Journalistin. Sie erklärte: „Für die Osteuropäer ist es Russland, für Frankreich sind es islamistische Extremisten rund ums Mittelmeer, für die Skandinavier könnten Feinde über die Arktis kommen, und Deutschland fürchtet Migration, Cyberangriffe – und alle anderen genannten Bedrohungen ebenfalls.“ Seit dem 20. November 2020 gibt es in der EU endlich eine einheitliche Bedrohungsanalyse. An diesem Freitag berieten die Verteidigungsminister der Europäischen Union in einer Videokonferenz unter Vorsitz ihrer Kollegin Annegret Kramp-Karrenbauer über die Analyseinhalte. Mit der „Geheimdienstlichen EU-Bedrohungsanalyse“ befasst sich auch eine Antwort der Bundesregierung vom 15. April dieses Jahres auf eine Kleine Anfrage der Linken.

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Bonn. Der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr e.V. (VBB) hat eine neue Führung. Zuvor hatte in der Frühjahrssitzung des VBB-Bundesvorstandes der derzeitige Bundesvorsitzende, Hans Liesenhoff, aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt.

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Berlin. Die Bundesregierung will homosexuelle Soldaten der Bundeswehr und der früheren Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR rehabilitieren und entschädigen. Ein entsprechender Gesetzentwurf sieht vor, alle wehrdienstrechtlichen Verurteilungen von Soldaten in beiden deutschen Armeen wegen ihrer homosexuellen Orientierung, wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität per Gesetz außer Kraft zu setzen. Am 26. April kam es im Rahmen der 87. Sitzung des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages deshalb bei diesem Vorhaben zu einer öffentlichen Anhörung. Alle geladenen Sachverständigen sprachen sich bei der rund vierstündigen Anhörung, die unter Vorsitz des SPD-Politikers Wolfgang Hellmich stattfand, ausdrücklich für die Regierungsinitiative aus.

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Düsseldorf/Neckarsulm. Die Düsseldorfer Rheinmetall AG treibt die Transformation zum integrierten Technologiekonzern konsequent voran. Eine neue Struktur mit künftig fünf direkt vom Vorstand geführten Divisionen soll dabei die strategische Neuausrichtung des Konzerns unterstützen. Die bisherige organisatorische Trennung in die beiden Rheinmetall-Unternehmensbereich „Automotive“ und „Defence“ soll entfallen sowie die Zwischenholding der Rheinmetall Automotive AG in Neckarsulm aufgelöst und in die Konzernstruktur integriert werden. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung ist offenbar auch der Abschied von Jörg Grotendorst, dem bisherigen Vorstand „Automotive“ der Rheinmetall AG, zu sehen.

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Delitzsch/Wilhelmshaven/Strausberg. Auf der Autobahn A2 in Brandenburg sind am heutigen Montagmorgen (26. April) bei einem Verkehrsunfall auf tragische Weise zwei Bundeswehrsoldaten ums Leben gekommen. Nach Angaben des Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, waren die Unfallopfer – ein 20 Jahre alter Hauptgefreiter und ein 33 Jahre alter Oberstabsgefreiter – Angehörige der Unteroffizierschule des Heeres im sächsischen Delitzsch.

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