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Nachrichten


Ulm/Berlin/London/Arlington (Virginia, USA). Die beiden letzten amerikanischen Soldaten, die bei der US-Operation „Enduring Freedom“ in Afghanistan ums Leben kamen, waren Ramon Sheldon Morris (37) und Wyatt Joseph Martin (22). Sergeant First Class Morris und Specialist Martin starben am 12. Dezember 2014 in der Provinz Parwan durch eine Sprengfalle. Die Verwendung dieser behelfsmäßig hergestellten Sprengvorrichtungen (Improvised Explosive Devices, IED) stieg nach übereinstimmenden Informationen humanitärer Organisationen im vergangenen Jahrzehnt weltweit besorgniserregend an. Besonders alarmierend sind die Zahlen der IED-Opfer aus aktuellen Krisen- und Kriegsgebieten wie Afghanistan, Syrien, Irak oder afrikanischen Ländern. Die Vereinigten Staaten haben zum Schutz ihrer Truppen im Auslandseinsatz in den letzten Jahren rund 25 Milliarden US-Dollar in hochgeschützte Fahrzeuge und weitere zig Milliarden in IED-Gegenmaßnahmen investiert. Für mehrere Millionen Euro erhält jetzt die Bundeswehr 36 Störsender des Typs VPJ-R6 (VPJ: Vehicle Protection Jammer). Die Systeme sollen in geschützte Heeresfahrzeuge eingerüstet werden.

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Berlin. Kein Auslandseinsatz der Bundeswehr ohne Bundestagsmandat. So lautet seit dem 12. Juli 1994 der „parlamentarische Normalfall“, wenn Deutschland bewaffnete Streitkräfte in andere Länder entsenden will. An diesem Dienstag vor 19 Jahren errichtete das Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung eine zusätzlich hohe Hürde für den Einsatz deutscher Soldaten „out of area“. Gleichsam als Lehre aus der schrecklichen Geschichte des vergangenen Jahrhunderts muss in Deutschland seitdem die Volksvertretung in Entscheidungen über Bundeswehr-Auslandseinsätze eingebunden sein. Dieser „konstitutive Parlamentsvorbehalt“ – zwei Jahrzehnte fast so etwas wie ein Heiliger Gral deutscher Außen- und Sicherheitspolitik – wird mittlerweile von immer mehr Verteidigungsexperten laut hinterfragt. „Die Mitspracherechte des Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr kommen auf den Prüfstand“, meldete beispielsweise die Bild-Zeitung am 20. November. Und weiter hieß es dort: „Eine Kommission solle den Parlamentsvorbehalt untersuchen und Reformen vorschlagen, so Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Erst nach Präsentation der Ergebnisse wird über Änderungen entschieden.“

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Washington (USA)/Schrobenhausen. Nach einem Wechselbad der Gefühle konnten vor gut zwei Wochen die am Rüstungsprojekt MEADS beteiligten Unternehmen aufatmen. Denn das trinationale Rüstungsvorhaben war bereits so gut wie begraben, als sich am 18. Dezember Unterhändler des US-Senats und des -Repräsentantenhauses in Washington darauf geeinigt hatten, kein Geld mehr für die Entwicklung dieses amerikanisch-deutsch-italienischen Raketenabwehrsystems zur Verfügung zu stellen (ein entsprechender Gesetzentwurf verhinderte anschließend die Auszahlung von gut 400 Millionen US-Dollar für das letzte Jahr des MEADS-Entwicklungsprogramms). Doch jetzt kam die Wende und mit ihr neue Hoffnung…

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