Bonn/Berlin/Koblenz/Wilhelmshaven. Das Bundesministerium der Verteidigung akzeptiert offenbar für den Kauf zweier Tankschiffe für die Deutsche Marine „deutlich überhöhte Preise“. Dies berichtete jetzt der Rechercheverbund von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung. Der Bundesrechnungshof und die Bundeswehr selbst hätten eindringlich vor dem Kauf der Schiffe gewarnt, heißt es in der vom NDR am gestrigen Dienstag (22. März) veröffentlichten Pressemeldung weiter. Der Rechercheverbund beruft sich auf ihm zugängliche „interne Dokumente“. Diese legten den Schluss nahe, dass der Bund für die Schiffe rund 250 Millionen Euro zu viel bezahlen könnte.
Nachrichten
Moskau/Kiew/Berlin. Seit mehr als einer Woche herrscht in Teilen der Ukraine das Inferno. Trotz harter internationaler Sanktionen und weltweiter Kritik verfolgt Russlands Präsident Wladimir Putin im Nachbarland weiter beharrlich seine imperialen Ziele. Putins Überfall auf die Ukraine brachte den Krieg zurück nach Europa, ein Krieg, der mit jedem Tag blutiger und schmutziger wird. Ein Krieg, der vor Atomkraftwerken wie dem von Saporischschja nicht Halt macht. Ein Krieg, der möglicherweise die größte Binnenflucht innerhalb Europas seit 1945 auslösen und Millionen Menschen vertreiben könnte. Gleichzeitig tobt – unter der Klassifizierung „Sanktionen“ – ein historischer Finanz- und Wirtschaftskrieg des Westens gegen die elftgrößte Volkswirtschaft der Erde. Diese ökonomischen Sanktionen könnten aus Russland mittelfristig einen Pariastaat machen. Die Welle der Ächtung, die eigentlich Putin und seine Clique meint, zieht sich bereits durch viele Lebensbereiche der Russen: vom Handel über die Kultur bis hin zum Sport.
Brüssel/Berlin. Die NATO erhöht wegen der Russland-Krise die Einsatzbereitschaft Tausender Soldaten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) aus Bündniskreisen müssen Kräfte der schnellen Eingreiftruppe (NATO Response Force, kurz NRF) jetzt von nur sieben statt innerhalb von 30 Tagen verlegt werden können. Für weitere Truppenteile gelte ab sofort eine sogenannte „Notice-to-Move“-Frist von 30 statt 45 Tagen, so die dpa-Eilmeldung. Zur Erhöhung der Verlegebereitschaft der NRF-Kräfte äußerte sich auch am späten Freitagabend (18. Februar) das Bundesministerium der Verteidigung in einer Pressemitteilung …
Berlin. Mit Weisung vom 24. November 2021 der damaligen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde die COVID-19-Impfung in die Liste der duldungspflichtigen Impfungen für Soldaten (nach § 17a Absatz 1 Soldatengesetz) aufgenommen. Die duldungspflichtige Impfung gilt auch für genesene Soldaten – hier orientiert sich die Bundeswehr an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut. Bereits seit März 2021 müssen Soldaten, Beamte und zivile Mitarbeiter der Bundeswehr einen solchen Impfschutz nachweisen, wenn sie in Auslandseinsätzen oder einsatzgleichen Verpflichtungen eingesetzt werden.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, ist am Dienstag dieser Woche (7. Dezember) von Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer aus dem Amt verabschiedet worden. Die ursprünglich geplante feierliche Serenade zu Ehren Silberhorns fand aufgrund des tragischen Unfalls am selben Tag auf dem Truppenübungsplatz Bergen nicht statt.