Berlin/Brüssel/Souda-Bucht (Kreta, Griechenland). Deutschland beteiligt sich mit der Fregatte „Hessen“ an der europäischen Mission EU NAVFOR Operation „Aspides“ im Roten Meer. Hier attackieren die unter anderem vom Iran hochgerüsteten Huthi-Rebellen aus dem Jemen heraus die internationale Schifffahrt, um so ein Ende der israelischen Offensive im Gazastreifen zu erzwingen. Israels Krieg in Gaza ist die unmittelbare Folge der Hamas-Terrorangriffe vom 7. Oktober vergangenen Jahres. Der Einsatz der „Hessen“ im Seegebiet nahe des Jemen gilt als die bislang gefährlichste Marinemission der deutschen Streitkräfte. Es muss damit gerechnet werden, dass die Huthi auch das deutsche Kriegsschiff ins Visier nehmen werden. Wie die Bundeswehr am heutigen Sonntag (25. Februar) um kurz vor 9 Uhr auf X (vormals Twitter) mitteilte, ist die „Hessen“ inzwischen „im Roten Meer angekommen“ und „der Einsatz für sichere Seewege beginnt“. Am Freitag (23. Februar) hatte der Bundestag grünes Licht für die deutsche Beteiligung an „Aspides“ gegeben …
Nachrichten
Berlin/Brüssel. Seit Mitte November vergangenen Jahres greift die militant-islamistische Huthi-Miliz aus Jemen die internationale Schifffahrt insbesondere im südlichen Roten Meer und im Bereich der Meerenge Bab al-Mandab an. Die Angriffe richten sich gegen die Sicherheit des Seeverkehrs und gefährden die Stabilität in einer Region, die schon zuvor unsicher war. Um die Angriffe abwehren zu können und die anhaltende Gewalteskalation einzudämmen, werden sich auch deutsche Streitkräfte künftig an der europäischen Mission EU NAVFOR Operation „Aspides“ im Roten Meer beteiligen. Das Kabinett hat entschieden, dass bis zu 700 Bundeswehrangehörige dafür eingesetzt werden können. Das Mandat des Parlaments soll bis zum 28. Februar 2025 gelten – der Bundestag muss noch zustimmen.
Berlin. Ohne Aussprache haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am gestrigen Freitag (2. Februar) in zweiter Beratung den Entwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 in der Fassung der Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses angenommen. Die Vorlagen wurden mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der CDU/CSU und AfD beschlossen. Danach sind für das Jahr 2024 Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro eingeplant.
Berlin/Taufkirchen/Hamburg. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 23. Juni 2021 die finanziellen Mittel für die Beschaffung von drei PEGASUS-Signalaufklärungssystemen bewilligt. PEGASUS steht für „Persistent German Airborne Surveillance System“. Die Bundeswehr soll diese drei Systeme zwischen 2026 bis 2028 erhalten. PEGASUS besteht jeweils aus einer Trägerplattform (einem Flugzeug des Typs „Bombardier Global 6000“), einem Missionssystem zur Signalerfassung und einem Bodensegment mit Auswerteanlage, Referenzsystem und Ausbildungsanlage. Mit dem PEGASUS-Projekt soll die Fähigkeitslücke der Bundeswehr im Bereich „Signalerfassende Luftgestützte Weiträumige Überwachung und Aufklärung“ (SLWÜA) geschlossen werden.
Berlin. Vor knapp dreieinhalb Jahren, am 5. November 2020, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in einer Sitzung etwa 5,5 Milliarden Euro für 38 neue Eurofighter freigegeben. Für das Vorhaben „Quadriga“ votierten damals Abgeordnete von Union, SPD, FDP und AfD, wie Teilnehmer der Sitzung später der Deutschen Presse-Agentur berichteten. Die Grünen enthielten sich, die Linke stimmte dagegen. Seit vergangenem Sommer nun produziert die Rüstungsindustrie, teilweise in Zusammenarbeit mit der Truppe, das modernste Eurofighter-Modell. Darüber berichtete im Onlineauftritt der Bundeswehr vor Kurzem Julius Sibbe. Das Presse- und Informationszentrum der Deutschen Luftwaffe erlaubte uns jetzt auf Anfrage den Nachdruck des Fachartikels. Wir bedanken uns, besonders bei Autor Sibbe …