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Liebe Leserin, lieber Leser,
Freunde des bundeswehr-journal!

Seit dem 24. Februar 2022 erschüttert Putins Expansionskrieg gegen die Ukraine die europäische Sicherheitsordnung; die Folgen und Eskalationsgefahren dieses Überfalls auf ein friedliches Nachbarland sind inzwischen von globaler Tragweite. Nach dem Terroranschlag der Hamas auf israelische Siedlungen am 7. Oktober 2023, bei der rund 1200 Menschen ermordet und 240 Geiseln aus Israel entführt wurden, marschierten israelische Truppen in den Gaza-Streifen ein und zerstörten dort nahezu die gesamte Infrastruktur; die Luftangriffe und Bodenoperationen gegen Hamas führten zu einer anhaltenden humanitären Katastrophe. Militärputsche und dschihadistische Gewalt in Afrika forderten im vergangenen Jahr weitere Tausende Opfer.

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Berlin/Moskau. Viele Jahrzehnte lang lagen die Historie und die gegenwärtigen Aktivitäten des sowjetisch-russischen Militärgeheimdienst GRU völlig im Dunkeln (GRU = Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije/„Hauptverwaltung für Aufklärung“). 1984 hatte Wladimir Bogdanowitsch Resun unter dem Pseudonym „Viktor Suworow“ das Buch „GRU – die Speerspitze“ veröffentlicht. Resun war Offizier der damaligen Sowjetarmee und im militärischen Gemeindienst gewesen; 1978 war er nach Großbritannien geflüchtet (und geriet dafür erstaunlicherweise nie wirklich ins Fadenkreuz Moskaus). 1992 erschienen die Erinnerungen von Juri Puschkin „GRU –Aktivitäten des sowjetischen Geheimdienstes nach der Wende“. Puschkin war ehemaliger Offizier der GRU-Dienststelle Magdeburg. Das war es dann auch schon mit (westlicher) Fachliteratur über einen der effektivsten Dienstes des Kreml. Bis jetzt! Jetzt ist die mehr als 750 Seiten umfassende Forschungsarbeit des Historikers Matthias Uhl über die „unbekannte Geschichte des sowjetisch-russischen Militärgeheimdienstes GRU von 1918 bis heute“ erschienen. Die Studie bezeichnete Sven-Felix Kellerhoff, Leitender Redakteur „Geschichte“ der Tageszeitung DIE WELT als „eine mittlere Sensation“, da Autor Uhl darin unter anderem die Topquelle „Murat“ enttarnt habe.

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Berlin. Nach langer politischer Auseinandersetzung hat der Bundestag am 23. Februar den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zum kontrollierten Umgang mit Cannabis“ gebilligt. Mit dem Gesetz wird Erwachsenen der Besitz von bis zu 50 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum im privaten Raum erlaubt; im öffentlichen Raum liegt die Höchstgrenze bei 25 Gramm. Was nun ist mit den Angehörigen der Streitkräfte? Nach der „Praktischen Anwendung und [den] Auswirkungen des Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis sowie des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis innerhalb der Bundeswehr“ erkundigten sich die AfD-Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen und Gerold Otten am 17. Juni bei der Bundesregierung …

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Berlin. Die Sicherheitsbehörden in den USA und in Deutschland haben im Februar dieses Jahres ein globales Spionagenetz des russischen Militärgeheimdienstes GRU (Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije/Hauptverwaltung für Aufklärung) ausgeschaltet. Teil des Netzwerkes war und ist eine Hackergruppe mit der Bezeichnung „APT28“ (ATP = Advanced Persistent Threat), auch bekannt als „Fancy Bear“. Die „ATP28“-Hacker sind mindestens seit 2004 weltweit aktiv. Das Bundesinnenministerium zählt sie zu den bösartigsten Cyber-Akteuren weltweit. Ausgespäht oder infiltriert wurden (beziehungsweise werden) nach wie vor Regierungen, das Militär, Behörden und Konzerne – auch in Deutschland. Im Februar zeigte die ARD dazu die Dokumentation „Putins Bären – die gefährlichsten Hacker der Welt“, auf die wir in unserem Beitrag noch näher eingehen wollen. Im Mai schließlich äußerte sich die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von BSW-Bundestagsabgeordneten zum Thema „Potenzielle Bedrohungen der nationalen Sicherheit“ – vor allem durch russische Nachrichtendienste. Auch hierzu später mehr …

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Berlin. Der Deutsche Bundestag hat in seiner 166. Sitzung am gestrigen Donnerstag (25. April) mit überwältigender Mehrheit die Einführung eines jährlichen nationalen Veteranentages beschlossen. Der Veteranentag soll jeweils am beziehungsweise um den 15. Juni herum begangen werden, um „den Einsatz und den Dienst aktiver und ehemaliger Soldaten der Bundeswehr zu würdigen“. Einen entsprechenden Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP sowie CDU/CSU mit dem Titel „Für eine umfassende Wertschätzung: Einen nationalen Veteranentag einführen und die Versorgung von Veteranen und deren Familien verbessern“ nahm das Parlament mit den Stimmen aller Fraktionen – bei Enthaltung der Gruppe Die Linke – an.

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