Köln. Reservisten, die zu einer Dienstleistung herangezogen werden, können künftig finanzielle Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz (USG) einfach und schnell beantragen. Ihnen hilft dabei eine neue App, die jetzt vom Presse- und Informationszentrum Personal der Bundeswehr vorgestellt wurde. Die Anwendungssoftware trägt den Namen „USG-Online App“.
Nachrichten
Gießen/Iraklio (Kreta). Die Entlassung eines Bundeswehrsoldaten, der auf einem Felsplateau auf Kreta die griechische Flagge gegen die deutsche ausgetauscht hatte, ist rechtmäßig. Er habe das Ansehen der Bundeswehr verletzt, entschied das Verwaltungsgericht (VG) Gießen am vergangenen Mittwoch (21. Mai). Mit dem Urteil wies die 5. Kammer des Gerichts die Klage des Zeitsoldaten gegen seine fristlose Entlassung aus der Truppe ab.
Berlin/Köln. Die Zahl der durch das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) erfassten Extremismusverdachtsfälle steigt seit 2017 an. Dies hängt auch mit einem erhöhten Meldeaufkommen zusammen, das nach Ansicht der Experten unter anderem auf eine deutlich gestiegene Sensibilität in der Truppe zurückzuführen sein dürfte. Zum Stichtag 31. Dezember 2019 waren durch das BAMAD insgesamt 743 Verdachtsfälle über alle Phänomenbereiche hinweg – Rechtsextremismus, Reichsbürger/Selbstverwalter, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus – bearbeitet worden. In 482 Fällen hatte es sich um Neuaufnahmen aus dem Berichtsjahr 2019 gehandelt. 2019 wurden über alle Phänomenbereiche hinweg 14 Bundeswehrangehörige als Extremisten ausgemacht, bei 38 Personen eine fehlende Verfassungstreue. Jetzt wollte die Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) wissen, „wie hoch die aktuelle Anzahl der Verdachtsfälle im Phänomenbereich ,Rechtsextremismus‘ in der Bundeswehr [ist], und wie viele bestätigte Fälle [es] gibt“.
Köln. Mit einem Empfang und einer feierlichen Serenade ist der scheidende Präsident des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr, Georg Stuke, am Mittwoch (19. September) in Köln geehrt worden. Zugleich wurde seine Nachfolgerin Sabine Grohmann in ihr neues Amt eingeführt; sie war zuletzt Stellvertreterin des Abteilungsleiters „Personal“ im Bundesministerium der Verteidigung. Stuke wurde von Staatssekretär Gerd Hoofe in den Ruhestand verabschiedet.
Köln/Sankt Augustin. Beamtenanwärter aufgepasst! Die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg (H-BRS) bietet ab dem kommenden Wintersemester in Kooperation mit dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) einen dualen Studiengang „Informatik“ mit Schwerpunkt „Informationssicherheit“ an. Zielgruppe des Studienangebots sind ausschließlich Beamte auf Widerruf. Die Absolventen erlangen mit dem Abschluss auch die Laufbahnbefähigung für den gehobenen technischen Verwaltungsdienst. Hochschulpräsident Hartmut Ihne und Georg Stuke, Präsident des BAPersBw, unterzeichneten am heutigen Mittwoch (18. Juli) den Vertrag.