Berlin/Osnabrück. Geht es nach dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB), dann soll die Bundeswehr in Zukunft eine dauerhafte Rolle beim zivilen Bevölkerungsschutz übernehmen. Dies sei eine Lehre aus der Corona-Krise, so der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes Gerd Landsberg. Die Pandemie sei nur eines von vielen vorstellbaren Katastrophenszenarien mit immensen Folgen für Bevölkerung und kritische Infrastrukturen, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Erforderlich seien jetzt „neue belastbare Strukturen“. Landsberg forderte: „In der neuen Strategie sollte auch festgelegt und erprobt werden, welche Rolle die Bundeswehr dauerhaft im zivilen Bevölkerungsschutz spielen kann und zukünftig einnehmen soll.“
Nachrichten
Bonn/Königswinter/Lorup. Die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen für Deutschland haben sich geändert. Die Bundeswehr hat darauf mit verschiedenen „Trendwenden“ reagiert. Die neue Entwicklung – unter anderem mehr Personal und Material – bedeutet zugleich einen erhöhten Bedarf an zusätzlicher Infrastruktur, auch für die Logistik der Streitkräftebasis. Vor diesem Hintergrund haben nun am 1. April das Materiallager Eudenbach bei Königswinter (Nordrhein-Westfalen) und das Munitionslager Lorup (Niedersachsen) damit begonnen, ihren Versorgungsbetrieb wieder hochzufahren.
Koblenz/Schwaikheim. Die Bundeswehr soll moderne modulare Zeltsysteme für die bewegliche Unterbringung im Einsatz bekommen. Dafür unterzeichnete das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) am gestrigen Donnerstag (8. April) einen Rahmenvertrag mit der Firma Kärcher Futuretech GmbH. Das Unternehmen mit Sitz im baden-württembergischen Schwaikheim soll die Systeme konzeptionieren und produzieren. Insgesamt soll Kärcher bis zu 19.000 Zeltsysteme für rund 76.000 Soldaten ausliefern. Der Vertrag hat eine Laufzeit von sieben Jahren und ein Finanzvolumen von knapp 83 Millionen Euro.
Berlin. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich vor Kurzem nach der Anzahl gerichtlicher Disziplinarverfahren bei der Bundeswehr erkundigt. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten wollte unter anderem wissen, wie viele Berufssoldaten in den vergangenen fünf Jahren aufgrund von extremistischen Umtrieben, Sexualdelikten und Umgang mit Kinderpornografie nach Abschluss eines solchen Verfahrens aus dem Dienst entfernt worden sind. Eine weitere Frage betraf die Statusgruppe „Soldaten auf Zeit“. Der Abgeordneten antwortete am 16. März der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn.
Berlin. Nach der Einsatzbereitschaft der Fahrräder der Bundeswehr erkundigte sich vor Kurzem der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber. Er wollte auch wissen, wie hoch „der Erfüllungsgrad der funktionalen Forderung für das letzte Fahrrad-Beschaffungsprogramm“ der Truppe war. Diese „funktionalen Forderungen“ – ein Forderungskatalog des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) – hatten in der Vergangenheit bereits zu kritischen Pressebeiträgen geführt.