Nachrichten

Karlsruhe/Berlin. Der Mittwoch vergangener Woche (15. November) hatte es – bundespolitische gesehen – in sich! An diesem Tag hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Aufstockung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) durch 60 Milliarden Euro ungenutzte Kredite zur Bekämpfung der Corona-Pandemie für unzulässig erklärt. In der Folge verhängte Bundesfinanzminister Christian Lindner eine weitgehende Ausgabensperre für den Haushalt 2023 und weitere Sondervermögen. Ist auch das Sondervermögen „Bundeswehr“ von dieser Sperre betroffen? So zumindest hatte es Medien wie etwa die Augsburger Allgemeine Zeitung behauptet. Das Bundesministerium der Verteidigung veröffentlichte am heutigen Donnerstag (23. November) dazu Klarstellungen …

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Oldenburg/Berlin. „Aus für Rind und Lamm: Bundeswehr streicht Truppe das Essen zusammen!“ – so lautete am gestrigen Donnerstag (2. November) ein Onlinebeitrag der BILD-Zeitung, der die Truppe vermutlich nachhaltig verunsichert haben dürfte. Das Blatt stützt sich nach eigener Aussage auf eine „interne Mail“ des Verpflegungsamtes der Bundeswehr. Das im niedersächsischen Oldenburg ansässige Amt ist alleiniger Betreiber aller Truppenküchen der deutschen Streitkräfte. Was ist dran an der Sache? …

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Koblenz/Karlsruhe/Berlin. Am heutigen Mittwoch (9. August) ist ein Bundeswehrangehöriger wegen mutmaßlicher Agententätigkeit für Russland festgenommen worden. Der Beschuldigte ist Anfang 50 und Offizier im Range eines Hauptmanns. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat sich am Mittwochnachmittag in einer Presseerklärung zu dem Fall geäußert und Details genannt.

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Berlin/Schwielowsee bei Potsdam/Bamako (Mali). Die Bundesregierung hat am gestrigen Freitag (12. August) den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) vorerst ausgesetzt. Dies teilte gestern zunächst ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. Details und Hintergründe waren auch einer späteren Pressemitteilung des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr zu entnehmen. Grund für die Regierungsentscheidung sind vor allem „Unstimmigkeiten“ mit den Machthabern in Malis Hauptstadt Bamako. Die dort regierende Militärjunta von Oberst Assimi Goïta habe der Bundeswehr zum wiederholten Male Überflugrechte verweigert, hieß es in Berlin und in der Presseerklärung des Kommandos. Ein turnusmäßiger Personalwechsel sei demnach momentan nicht möglich. 110 Bundeswehrangehörige sitzen in Mali fest. Die Frage nach der Zukunft einer deutschen Beteiligung an MINUSMA stellt sich immer drängender …

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Berlin. Die Entscheidung über eine Nachfolge für das fliegende Waffensystem CH-53G ist gefallen: Am heutigen Mittwoch (1. Juni) informierte das Bundesministerium der Verteidigung in einer Pressemitteilung über die Beschaffung von insgesamt 60 Schweren Transporthubschraubern (STH) CH-47F Chinook von Boeing. Der US-Rüstungskonzern bestätigte – ebenfalls heute – in einem Pressestatement den Deal. Die neue Flotte soll die seit Anfang der 1970er-Jahre bei der Bundeswehr genutzten Sikorsky CH-53G ersetzen.

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