Berlin/Schrobenhausen/Tel Aviv (Israel). Am gestrigen Donnerstag unterzeichneten in Berlin Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein israelischer Amtskollege Yoav Gallant eine Gemeinsame Absichtserklärung (Joint Declaration of Intent) zur Beschaffung des Flugkörperabwehrsystems Arrow 3 für die Bundeswehr. Die Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Annette Lehnigk-Emden, unterzeichnete anschließend zusammen mit ihrem Counterpart aus Israel die entsprechende Verpflichtungserklärung (Letter of Commitment). Vorausgegangen war die Genehmigung der US-Regierung für die Beschaffung des Waffensystems Arrow 3 an Deutschland.
Nachrichten
Berlin. Nach dem aktuellen Sachstand einer Entscheidung „hinsichtlich der Ausrüstung der für die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) beschafften Luftfahrzeuge des Typs A350-900 mit einem Selbstschutzsystem (Large Aircraft Intared Countermeasures, LAIRCM)“ erkundigte sich vor Kurzem der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Gädechens. Ihm antwortete am 14. September der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Thomas Hitschler. Hitschler gab bekannt: „Die Entscheidung zum Thema ,Selbstschutz A350‘ befindet sich aktuell noch in der Ressortabstimmung – eine Entscheidung steht insofern noch aus.“ Jetzt, 13 Tage später, gibt es eine neue Lage …
Kopenhagen (Dänemark)/Brüssel-Ixelles (Belgien). Dänemarks Parlament hat am Donnerstag vergangener Woche (23. März) mit großer Mehrheit für einen Mitgliedsbeitritt des Landes zur Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) gestimmt. Dänemark war das einzige EU-Land, das dieser 2004 gegründeten Koordinierungsstelle für Verteidigungs- und Rüstungszusammenarbeit nicht angehörte. Zudem will Dänemark künftig an der Kooperationsplattform PESCO teilnehmen, über die gemeinsame Militärprojekte von EU-Staaten organisiert werden (PESCO = Permanent Structured Cooperation/Ständige Strukturierte Zusammenarbeit).
Köln/Berlin. Das Vertrauen in die deutschen Streitkräfte hat einen historischen Tiefstand erreicht: Nur jeder Dritte (35 Prozent) gibt an, großes oder sehr großes Vertrauen in die Bundeswehr zu haben, eine Mehrheit von 59 Prozent räumt ein, wenig bis gar kein Vertrauen zu haben.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Der 62 Jahre alte Minister für Inneres und Sport des Bundeslandes Niedersachsen Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung habe Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten vom heutigen Dienstag (17. Januar). Mit Sperrfrist 10 Uhr hatte bereits das ARD-Hauptstadtstudio gemeldet: „Entscheidung gefallen – Boris Pistorius soll neuer Verteidigungsminister werden.“ Am gestrigen Montag (16. Januar) hatte Noch-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Scholz über ihren beabsichtigten Rücktritt informiert.