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Nachrichten


Berlin. Zum Stand der Ausstattung der Bundeswehr mit dem System „Zellulare Netze verlegefähig“ (kurz ZNV) erkundigte sich am 27. August dieses Jahres die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei der Bundesregierung. Bei ZNV handelt es sich um ein zellular betriebenes Funksystem, welches das sogenannte Tetrapol-System der Truppe ablösen soll. ZNV soll dabei – vergleichbar mit einem zivilen Mobilfunksystem – die Möglichkeiten aus dem Bündelfunkstandard TETRA (Terrestrial Trunked Radio) mit denen des Mobilfunkstandards LTE (Long Term Evolution) vereinen. Auch eine Anbindung an Satelliten-Kommunikationssysteme soll dann möglich sein. Die Union ist der Auffassung, dass der Prozess der Überführung des derzeitigen veralteten Bundeswehr-Truppenfunks in das digitale Zeitalter zu lange dauert und es zu Verzögerungen bei der Auslieferung der dafür nötigen Systeme kommt. In ihrer Antwort vom 16. Oktober verneint die Bundesregierung dies. Gleichzeitig verweist sie darauf, dass viele der von der Fraktion in diesem Zusammenhang erbetenen Informationen der Geheimhaltung unterliegen und deshalb nicht offen beantwortet werden können.

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Berlin. Der 2. Januar 2001 war – aus Sicht der Bundeswehr – ein historisches Datum: An diesem Dienstag rückten zum ersten Mal in der Geschichte unserer Streitkräfte Frauen zum Dienst in Kampfeinheiten von Heer, Luftwaffe und Marine ein. 244 weibliche Rekruten traten den Dienst mit der Waffe an. Mit seiner sogenannten „Kreil-Entscheidung“ (siehe HINTERGRUND) hatte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg am 11. Januar 2000 Frauen den Weg in den kompletten Militärdienst der Bundeswehr geebnet. Bis dahin konnten sich Frauen auf freiwilliger Basis im Sanitätsdienst oder im Militärmusikdienst verpflichten, doch durften sie sich nicht der „kämpfenden Truppe“ anschließen. Heute – Stand 30. April 2023 – sichern 263.108 Menschen (182.140 Uniformträger und 80.968 Zivilbedienstete) die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, darunter 24.124 weibliche Soldaten. Tendenz steigend? …

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Berlin. Die SPD-Politikerin Eva Högl ist seit knapp zwei Jahren die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. Am 14. März hat sie ihren dritten Jahresbericht als Wehrbeauftragte vorgestellt. In einem Interview mit der politischen Wochenzeitung Das Parlament (Erscheinungstag 20. März) spricht sich Högl nun für eine Erhöhung des Verteidigungsetats um zehn Milliarden Euro im kommenden Jahr aus. Das Ziel der NATO, zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes für Verteidigung auszugeben, müsse erreicht werden.

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Paris/London/Kuala Lumpur (Malaysia). Eine gute Nachricht kommt aus der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur. Hier unterhält das Internationale Schifffahrtsbüro (International Maritime Bureau, IMB) seit 1992 ein rund um die Uhr besetztes Meldezentrum für Piraterie. Das IMB, eine Organisationseinheit für „Kriminalitätsabwehr“ der in Paris ansässigen Internationalen Handelskammer (International Chamber of Commerce, ICC), meldete am 13. Januar: „Piraterie und bewaffnete Raubüberfälle auf See sind auf den niedrigsten Stand seit 1994 gesunken.“ Belegt wird dies im Jahresbericht „Piracy and Armed Robbery against Ships“ für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2021 mit umfangreichem Datenmaterial. Gleichwohl mahnt das IMB die Seefahrernationen ausdrücklich zur Vorsicht …

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Rostock. Das Marinekommando in Rostock hat am Dienstag dieser Woche (16. November) den 34. Jahresbericht „Fakten und Zahlen zur maritimen Abhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland“ veröffentlicht. Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, Inspekteur Marine, schreibt in seinem Vorwort zu der rund 185 Seiten starken Publikation: „Die auf den folgenden Seiten abgebildeten Zahlen, Daten und Fakten verdeutlichen in Schrift und Bild, warum die See für unser aller Leben von entscheidender Bedeutung ist. Zudem werden die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Handel und Schifffahrt beschrieben. Dieser Bericht soll auch im Jahr 2021 wieder informieren, Zusammenhänge darstellen und so deutlich machen, warum unser Land nicht umhinkommt, seine maritimen Interessen zu schützen.“

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