menu +

Nachrichten


Düsseldorf/Berlin. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, warnt vor einer Überlastung der Bundeswehr bei ihren aktuellen maritimen Einsätzen. „Die Marine ist inzwischen eindeutig jenseits des Limits“, sagte er der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post für ihre Donnerstag-Ausgabe (5. Mai). Die Marinesoldaten seien derzeit doppelt und dreifach belastet, weil sich ein Einsatz nahtlos an den anderen anschließe.

Weiterlesen…

Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben sich auf eine gemeinsame Kabinettsvorlage für den Bundeswehreinsatz gegen die Terrorbewegung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) geeinigt. Der 16-seitige Text soll nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios am Sonntagabend (29. November) dem Kanzleramt übermittelt worden sein. Die Kosten für den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten werden darin für das kommende Jahr auf 134 Millionen Euro beziffert. Ziel der Mission sei die militärische Unterstützung Frankreichs, des Iraks und der von den USA geführten Internationalen Allianz gegen den IS „auf der Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen“.

Weiterlesen…

Berlin. Das letzte Wort bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat der Deutsche Bundestag. Dies war bislang so, dies soll so bleiben. Insbesondere für Einsätze, bei denen die Bundeswehrangehörigen bewaffnet sind, soll wie bisher das Parlament erst seine Zustimmung erteilen müssen. Zudem soll es auch künftig keine pauschalen Vorratsbeschlüsse für die Mitwirkung deutscher Soldaten in multinationalen Einsätzen geben, wie von Unionspolitikern gefordert. Dies sind die zentralen Ergebnisse des Rühe-Kommissionsberichts „zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“, der am vergangenen Dienstag (16. Juni) öffentlich gemacht wurde.

Weiterlesen…

Berlin/Wilhelmshaven. Wenn Marinesoldat, dann auf dem Einsatzgruppenversorger „Bonn“. Das Schiff bietet seiner Besatzung demnächst kostenfreie Telefonate auf See sowie kostenfreie Internetnutzung während der Hafenaufenthalte. Dieses Angebot im Rahmen der „Betreuungskommunikation im Einsatz“ wird möglich durch einen neuen Vertrag, der ab 1. Juli dieses Jahres gelten soll. Die entsprechende technische Einrüstung ist auf der „Bonn“ bereits vorhanden. Wie die niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer vom Bundesministerium der Verteidigung erfahren hat, wird nun „mit Hochdruck“ daran gearbeitet, in naher Zukunft auch private Internetnutzung auf See zu ermöglichen. Weitere Einheiten sollen nach und nach ausgestattet werden.

Weiterlesen…

Berlin. Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte, hält den Einsatz der Staatengemeinschaft in Afghanistan seit 2001 für erfolgreich. „Die größten Erfolge liegen darin, dass wir den internationalen Terrorismus, der 2001 von Afghanistan aus die Welt und auch Deutschland bedroht hat, zerschlagen konnten und dass das Land gleichzeitig einen Weg der zivilen Entwicklung gehen konnte“, sagte Otte im Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament (Ausgabe vom Montag, 8. Dezember). Es sei gelungen, eine afghanische Armee und Polizei aufzubauen, die 350.000 Sicherheitskräfte umfassen und die nun selbst in der Lage sein sollten, das Land zu befrieden.

Weiterlesen…

OBEN