Berlin/Bamako, Gao (Mali). Nach Einschätzung der Bundesregierung hat die malische Regierung seit Jahresbeginn „keine nachhaltigen Erfolge gegen Terrorgruppen“ im Land erzielen können. Dies geht aus einer Regierungsantwort vom 14. Oktober auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Die Fragen formuliert hatten die Parlamentarier Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte und Gerold Otten. Mit Bezugnahme auf die Vereinten Nationen teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort zudem mit, dass zwischen 2013 und Juni dieses Jahres 174 Angehörige des MINUSMA-Einsatzes in Ausübung ihres Dienstes getötet sowie 426 schwer verletzt worden seien.
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FFernsehen, GESEHEN – GEHÖRT
Mainz. Intelligente Waffen, neue Taktiken und vernetzte Strategien läuten eine militärische Zeitenwende ein. Das Format „WissenHoch2“ des Senders 3sat befasst sich am kommenden Donnerstag (27. Oktober) mit Drohnen, Satelliten, Künstlicher Intelligenz/KI und autonomen Systemen, die über Krieg und Frieden entscheiden. Die Wissenschaftsdokumentation trägt den Titel „Moderner Krieg – wie neue Waffen das Militär verändern“. Im Anschluss diskutiert der Journalist und Fernsehmoderator Gert Scobel in „scobel – Aufrüsten für den Frieden“ mit Gästen über die aktuelle Lage (vor allem in der Ukraine) und wie Frieden wiederhergestellt und gesichert werden kann.
Koblenz/Haifa (Israel). Die Auswertung von Luftbildern und Infrarot-Aufnahmen ist unverzichtbare Informationsquelle für die Streitkräfte zur Erkennung von Freund und Feind sowie zur Überwachung der eigenen Kräfte im Einsatzgebiet. Jetzt gab das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) bis zu fünf sogenannte „verlegefähige Ground Exploitation Systeme“ in Auftrag. Diese Container-Systeme sollen einmal Auswerteanlagen, die altersbedingt nicht mehr verlegefähig sind und die aktuell gültigen Anforderungen der Arbeitssicherheit nicht länger erfüllen, ersetzen. Vertragspartner des BAAINBw bei diesem Beschaffungsvorhaben ist das Rüstungsunternehmen Rafael Advanced Defense Systems Ltd., das seinen Sitz im israelischen Haifa hat.
Berlin. Am Sonntag widmete das ARD-Hauptstadtstudio seinen „Bericht aus Berlin“ den Ereignissen in der Ukraine. Neben Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), der sich unter anderem zu den möglichen Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf Deutschland äußerte, sprach Studioleiterin Tina Hassel auch mit Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).
Brüssel. Der Europäische Rat (European Council) hat vor gut einer Woche, am 16. November, weitere 14 Projekte im Rahmen von PESCO abgesegnet (PESCO = Permanent Structured Cooperation/Ständige Strukturierte Zusammenarbeit). Damit ist die Liste der aktiven PESCO-Vorhaben von 46 auf 60 erweitert worden. Deutschland beteiligt sich an fünf der 14 neuen Projekten. Zwei Projekte werden von Deutschland geleitet, so unter anderem das Vorhaben „Strategic Air Transport for Outsized Cargo“ („Strategischer Lufttransport für übergroße Fracht“). Insgesamt beteiligen sich an der Realisierung der 14 neuen Initiativen 21 EU-Mitgliedstaaten.