Nachrichten

Berlin. Der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd James Austin III. hatte am 13. April als erstes Mitglied der neuen Biden-Regierung Deutschland besucht. Er sprach bei seiner persönlichen Begegnung mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unter anderem lange über das transatlantische Verhältnis, insbesondere die Beziehungen der USA zu Deutschland jetzt nach den Jahren der Trump-Administration. Die Bundestagsabgeordnete Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigte sich bei der Bundesregierung nach Details des bilateralen Treffens.

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Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Berlin/Koblenz. Die Bundeswehr hat am 16. November eine ihrer unbewaffneten Drohnen des Typs Heron 1, die in Afghanistan und Mali im Aufklärungseinsatz sind, verloren. Das unbemannte Luftfahrzeugsystem (Unmanned Aircraft System, UAS) musste etwa 20 Minuten vor der Rückkehr zum Camp Marmal bei Mazar-e Sharif notgelandet werden. Der General Flugsicherheit der Bundeswehr, Oberst Andreas Korb, leitete nach dem Unfall eine Untersuchung ein. Bereits am 8. November 2013 war ein UAS Heron 1 ebenfalls nahe von Mazar-e Sharif abgestürzt. Wie die Bundeswehr damals erklärte, hatte es „ein Verbindungsproblem zwischen der Drohne und der Bodenstation“ gegeben. Das Fluggerät war gegen einen Berg geflogen und zerschellt. Zwei weitere Heron-1-Verluste verzeichnete die Bundeswehr am 17. März 2010 und am 19. Dezember 2010.

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Berlin. Seit 2014 wird in Deutschland leidenschaftlich und kontrovers über die Beschaffung und den Einsatz von bewaffneten Drohnen durch die Bundeswehr diskutiert. Laut Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD aus dem Jahr 2018 soll das Parlament über die Beschaffung der Bewaffnung erst nach „ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ entscheiden. Am 5. Oktober nun wird der Verteidigungsausschuss eine öffentliche Anhörung zum Themenkomplex „Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen“ durchführen.

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Brüssel/Geilenkirchen/Kraków (Polen). Die NATO demonstriert Einsatzbereitschaft und Entschlossenheit. Derzeit üben Kampfflugzeuge der Luftwaffe Polens gemeinsam mit US-Jets im Luftraum der Allianz. Eine Maschine der AWACS-Frühwarnflotte der NATO aus Geilenkirchen ist ebenfalls beteiligt. Das AWACS-Flugzeug ist im Zeitraum 21. bis 28. August im polnischen Kraków stationiert. Die Übung trägt die Bezeichnung „Aviation Detachment Rotation 20-4“ (ADR 20-4). Sie ist Teil der Maßnahmen, die von der NATO als unmittelbare Reaktion auf die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland im Jahr 2014 ergriffen worden sind.

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Berlin/Tel Aviv (Israel)/Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Gao (Mali). Es ist momentan wohl eines der wichtigsten und kontroversesten verteidigungspolitischen Themen in Deutschland: Soll und wird die Bundeswehr in naher Zukunft Kampfdrohnen beschaffen? Gut möglich, ja wahrscheinlich! Eine endgültige Entscheidung soll aber erst getroffen werden, nachdem eine breite gesellschaftliche Debatte stattgefunden hat. Diese begann am 11. Mai mit einer Podiumsdiskussion (unter den Bedingungen der derzeitigen Corona-Krise) im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin. Mittlerweile hat die Bundeswehr die Dienstleistungsverträge für ihre unbewaffneten Drohnen vom Typ Heron 1 verlängert. Das unbemannte Luftfahrzeugsystem (Unmanned Aircraft System, UAS) Heron 1 wird von der Bundeswehr in Afghanistan und Mali eingesetzt.

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