Berlin/Regensburg. Der Deutsche Bundeswehr-Verband bezeichnete die heftige Debatte um weibliche Dienstgrade als „Image-Schaden mit Ansage“. In der Tat hatten im Bundesministerium der Verteidigung hochbezahlte und offenbar nur teilausgelastete Köpfe lange darüber gebrütet, wie man den Soldatinnen in den deutschen Streitkräften etwas Gutes tun können. Man plante, Dienstgrade zu gendern: Feldwebelin, Leutnantin, Generälin. Ein schlechter Scherz? Ein Coup des BMVg mitten im Sommerloch? Eine Blitzumfrage des Bundeswehr-Verbandes unter weiblichen Mandatsträgern ergab: 87,14 Prozent der Befragten halten weibliche Dienstgrade für völlig unwichtig. Ähnlich überwältigend war die Ablehnung des „Dienstgrad-Gendering“ (viele sprachen auch von „Gendergaga“) in den sozialen Medien. Jetzt hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Reißleine gezogen …
Nachrichten
Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Harald Weyel wollte von der Bundesregierung wissen, wie hoch der Frauenanteil bei den bisherigen Bundeswehrkontingenten für Afghanistan gewesen ist. Von der Jahreswende 2001/2002 bis 2014 nahmen am Hindukusch fast 136.000 deutschen Soldatinnen und Soldaten an ISAF, der damaligen Sicherheits- und Wiederaufbaumission unter NATO-Führung, teil. Für die Nachfolgemission des Bündnisses, die „Resolute Support Mission“, stellte Deutschland bisher annähernd 16.000 Kräfte.
Berlin/Königswinter. Mit 19.761 Soldatinnen ist im Juli dieses Jahres erstmals die „11-Prozent-Marke“ beim Frauenanteil in der Bundeswehr überschritten worden. Wie das Verteidigungsministerium in seiner monatlichen Stärkeübersicht zum Stichtag 31. Juli 2016 meldete, umfassten die deutschen Streitkräfte in diesem Moment insgesamt 176.841 aktive Kräfte. Der Frauenanteil betrug demnach 11,17 Prozent. Am 13. Oktober berichtete die Rheinische Post, dass der Frauenanteil zum Stichtag 31. August „bei den neu eingeplanten Kräften danach sogar 15 Prozent“ betragen habe und somit das Mindestziel, das Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Zusammensetzung „der künftigen Bundeswehr“ vorgegeben hat, erreicht worden sei.
Berlin. Neuausrichtung der Bundeswehr, demografischer Wandel und Attraktivität der Streitkräfte, Ausrüstung und Beschaffungsprojekte, Innere Führung, Gleichstellung der Frauen, Auslandseinsätze, Bündnisverteidigung, das Zusammenwachsen nationaler Armeen in Europa – die Agenda der wehr- und sicherheitspolitischen Dauerbrenner ist bekannt. Hellmut Königshaus, der derzeitige Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, hat die meisten Themen bereits in den vergangenen fünf Jahren intensiv „beackert“. In der Nacht vom 19. auf den 20. Mai 2015 wird nun seine Arbeit enden. Dann übergibt der FDP-Politiker Agenda und Staffelstab an einen Sozialdemokraten, an Hans-Peter Bartels. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages ist am 18. Dezember vergangenen Jahres zum zwölften Wehrbeauftragten gewählt worden.
Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages warnt davor, den europäischen Partnern weitere Bundeswehrkapazitäten im Bereich des Lufttransports für ein militärisches Engagement in Mali und der Zentralafrikanischen Republik anzubieten. In einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament wies Hellmut Königshaus darauf hin, dass die Bundeswehr beim Lufttransport bereits jetzt über „kaum noch ausreichende Ressourcen verfügt, um selbst die gegenwärtigen Auslandseinsätze verlässlich zu versorgen“.