Berlin. Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat den CDU-Abgeordneten am gestrigen Dienstag (6. Mai) mit 325 von 618 abgegebenen Stimmen im zweiten Wahlgang zum Kanzler in der 21. Wahlperiode – 2025 bis 2029 – gewählt. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 289 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Drei Stimmen waren ungültig. Für die Wahl erforderlich waren 316 Stimmen. Grundlage war ein Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD. Merz erklärte nach Verkündung des Wahlergebnisses, dass er die Wahl annehme und dankte für das Vertrauen. Im Anschluss erhielt er im Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Hier bekam am Abend auch der alte und neue Bundesminister der Verteidigung, der SPD-Parlamentarier Boris Pistorius, seine Ernennungsurkunde.
Nachrichten
Berlin. Gleich mehrfach musste die SPD-Politikerin Siemtje Möller in ihrer Eigenschaft als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung im Februar dieses Jahre Fragen von Bundestagsabgeordneten zu Stationierungsentscheidungen des Wehrressorts beantworten. Dabei ging es um die Standorte beziehungsweise Liegenschaften Eberswalde und Kaufbeuren.
Berlin. Die Teilnahme der Bundeswehr an nationalen und multinationalen Übungen in den Jahren 2022 und (veranschlagt) 2023 hat insgesamt rund eine halbe Milliarde Euro gekostet. Dies geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung Siemtje Möller hervor. Die Antwort erteilte die SPD-Politikerin bereits am 9. Mai dieses Jahres. Die in Möllers Auskunft mitgelieferte Tabelle über die jeweiligen Truppenübungen enthielt auch die multinationale Hochwertübung „Blue Flag 2023“, die unter israelischer Führung und mit deutscher Beteiligung im Süden Israels stattfinden sollte. „Blue Flag“ wurde nach dem Angriff der radikal-islamischen Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze inzwischen abgesagt.
Berlin. Im Afghanistaneinsatz riskierten viele Angehörige der Bundeswehr ihr Leben in Gefechten mit den Aufständischen oder wurden vom Gegner mit Sprengsätzen angegriffen. Die 2010 gestiftete Einsatzmedaille in der Sonderstufe „Gefecht“ würdigt diese hochgefährlichen Situationen in besonderer Weise. Mit Neufassung des Stiftungserlasses kann die Gefechtsmedaille, wie die Auszeichnung auch genannt wird, neuerdings für Ereignisse verliehen werden, die vor dem 28. April 2009 stattgefunden haben. Ehemalige und aktive Bundeswehrsoldaten können demnach nachträglich mit der Einsatzmedaille der Bundeswehr in der Sonderstufe „Gefecht“ ausgezeichnet werden.
Warendorf. Die Sportschule der Bundeswehr im nordrhein-westfälischen Warendorf feiert in diesem Jahr ihren 60. Geburtstag. Rund 300 Gäste aus dem gesellschaftlichen, politischen und militärischen Bereich waren dazu am gestrigen Donnerstagabend (6. Juli) auf Einladung von Kommandeur Oberst Michael Maul zu einem Festakt auf das Schulgelände gekommen. Sie erlebten mit, wie Generalmajor Werner Weisenburger der Einrichtung zum Jubiläum offiziell den Namen „Georg-Leber-Kaserne“ verlieh. Der Chef des Streitkräfteamtes, dem auch die Dienststelle in Warendorf untersteht, nahm die Benennung in Vertretung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor. Anwesend waren auch Angehörige der Familie Leber.