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Nachrichten


Ulm. Mit einem feierlichen Appell auf dem Münsterplatz in Ulm hat der Inspekteur der Streitkräftebasis, Vizeadmiral Manfred Nielson, das Multinationale Kommando Operative Führung zum 1. Juli 2013 in Dienst gestellt. Der Führungsstab, dem bis zu 800 Soldaten und zivile Mitarbeiter aus zunächst 18 Nationen angehören, soll im Auftrag der Europäischen Union, der NATO oder der Vereinten Nationen zukünftig vermehrt Einsätze in aller Welt führen. Mit seinem deutlich erweiterten Aufgaben- und Einsatzspektrum ist das Ulmer Kommando einzigartig in der Bundeswehr. Für Oberbürgermeister Ivo Gönner verkörpert es „schon heute die Sicherheitsstruktur in Europa von morgen“.

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Berlin/Brüssel (Belgien). Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr am Anti-Piraten-Einsatz der Europäischen Union (EU) vor der somalischen Küste. Damit folgte das Parlament mehrheitlich einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung sowie der dazu ergangenen Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses. Das Bundeswehr-Mandat für diese EU-geführte Operation (Bezeichnung EU NAVFOR Somalia – Atalanta) gilt nun bis zum 31. Mai 2014, es erlaubt die Entsendung von bis zu 1400 deutschen Soldaten. Unsere Marine beteiligt sich seit dem 23. Dezember 2008 an Atalanta.

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Berlin/Brüssel (Belgien). „Meines Erachtens ist es außerordentlich wichtig, dass Europa die fortschreitende Minderung seines weltweiten Einflusses stoppt und seine Einstellung zum eigenen Verteidigungspotenzial grundlegend überdenkt.“ Es sind nicht nur Stimmen wie diese von Artis Pabriks, Lettlands Verteidigungsminister, die eine nachhaltige Fortentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäer fordern. Auch Bundespräsident Joachim Gauck mahnte erst vor kurzem in seiner Rede „Europa: Vertrauen erneuern – Verbindlichkeiten stärken“ eine „weitere Vereinheitlichung unserer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ an, um in einem vereinten Europa „gegen neue Bedrohungen gewappnet zu sein und einheitlicher und effektiver auftreten zu können“. Und vor dem Verteidigungsausschuss des Europaparlaments warnte jetzt Generalleutnant Ton Van Osch, Generaldirektor des Militärstabes der Europäischen Union: „Weitere Einschnitte beim Verteidigungshaushalt könnten verheerend sein für die Verteidigung unseres Wohlstandes und unserer Sicherheit.“

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Sarajevo (Bosnien-Herzegowina). Vor 20 Jahren begann in Bosnien und Herzegowina eines der dunkelsten Kapitel der jüngeren europäischen Geschichte, der Bosnienkrieg. Es war ein Krieg der Vertreibungen und Deportationen, der Vergewaltigungen und des Terrors, der Massaker und des Genozids. Rund 2,2 Millionen Menschen verließen in den Jahren 1992 bis 1995 die umkämpfte Heimat – freiwillig oder gezwungen. Rund 100.000 Menschen kamen in den Wirrungen der ethnischen Auseinandersetzungen um. Jetzt, rund 17 Jahre nach Kriegsende hat Bosnien-Herzegowina „nach den Gräuel des Krieges wieder die Chance auf eine gute Zukunft“. So formulierte es Hermann Gröhe, Generalsekretär der CDU, am 27. September 2012 in einer Grußadresse an die Bundeswehr.

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Kuala Lumpur (Malaysia)/Brüssel (Belgien)/Berlin. Die Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias EU NAVFOR Somalia – Atalanta kann eine erfreuliche, ja erstaunliche Zwischenbilanz verbuchen. Erstmals seit 2009 hat die Zahl der gemeldeten Attacken durch somalische Piraten ein Rekordtief erreicht. Dies teilte im Oktober das Internationale Schifffahrtsbüro (International Maritime Bureau, IMB) der Internationalen Handelskammer (International Chamber of Commerce, ICC) mit. Laut IMB ereigneten sich in den ersten neun Monaten dieses Jahres 70 Piratenangriffe – im Vorjahreszeitraum waren es 199. Derzeit beteiligt sich die deutsche Marine mit einem Seefernaufklärer P-3C Orion und der Fregatte „Karlsruhe“, die vor kurzem die „Sachsen“ ablöste, an der EU-geführten Mission.

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