Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) will nach der Sommerpause des Bundestages knapp einhundert neue Rüstungsprojekte auf den Weg bringen. Das berichteten am heutigen Sonntag (16. August) verschiedene Onlinemedien unter Berufung auf die Zeitung WELT AM SONNTAG (WamS). Die WamS bezieht sich in ihren Beitrag über die neue milliardenschwere Einkaufsliste des BMVg auf ein internes Planungspapier des Ministeriums. Die Projekte sollen bis Jahresende durch das Parlament beziehungsweise die zuständigen Ausschüsse gebracht werden.
Nachrichten
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FBMVg, Bundeswehr
Berlin. Die weltpolitische Lage hat sich in den letzten Jahren dramatisch verändert, vor allem in Europa. Die größte Bedrohung geht dabei von Russland aus, das im vierten Jahr einen brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt und weiter massiv aufrüstet. Neue Lagebewertungen europäischer Nachrichtendienste – darunter eine gemeinsame des Bundesnachrichtendienstes und der Bundeswehr – warnen mittlerweile sogar eindringlich davor, dass Moskau „bis zum Ende der Dekade“ wohl alle Voraussetzungen schaffen werde, einen „großmaßstäblichen konventionellen Krieg gegen den Westen“ (sprich die NATO) führen zu können. Vor dem Hintergrund dieser alarmierenden Entwicklung will die Bundesregierung nun massiv in Sicherheit und Verteidigung investieren, damit Deutschland abschreckungs- und verteidigungsfähig ist.
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FBMVg, Bundeswehr
Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (5. Juli) den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 plus Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 des Sondervermögens „Bundeswehr“ sowie den mittelfristigen Finanzplan bis 2027 beschlossen. Der Verteidigungshaushalt steigt demnach im kommenden Jahr um etwa 1,7 Milliarden auf 51,8 Milliarden Euro. Damit wird auch die NATO-Quote erreicht. Bundesfinanzminister Christian Lindner präsentierte die Vorlagen im Haushaltsausschuss des Bundestages und erläuterte die Entscheidungen.
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FAUF EINEN BLICK, Bundeswehr
Berlin/Bonn. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestag, der CDU-Abgeordnete Helge Braun, fordert mehr Geld für die Verteidigung und eine klare Priorisierung der Ausgaben für die Bundeswehr. Zusätzlich zu den beschlossenen 100 Milliarden Sondervermögen sei dauerhaft mehr Geld für Neuanschaffungen, Personal und Ausbildung nötig, sagte er jetzt in einem Interview mit dem Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix. Um dauerhaft eine gute und leistungsfähige Bundeswehr zu haben, müsse dieses zusätzliche Geld langfristig aus dem normalen Bundeshaushalt kommen, so Braun, der den Haushaltsausschuss seit Dezember 2021 leitet.
Berlin. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Florian Hahn, spricht sich mit Blick auf die Ukraine-Militärhilfen für eine langfristige Strategie aus. „Wir sehen am Beispiel des Flugabwehrpanzers Gepard, dass allein die Lieferung eines Systems nicht ausreichend ist“, meinte der CSU-Politiker jetzt im Interview mit der politischen Wochenzeitung Das Parlament (Erscheinungstag 23. Januar 2023). Es müsse zudem sichergestellt werden, dass das System auch dauerhaft mit Munition versorgt werden könne. Der Gepard habe praktisch keine Munition mehr, und der Schweizer Hersteller verweigere aus rechtlichen Gründen den Nachschub, kritisierte Hahn. „Das zeigt: Die Dinge müssen ganzheitlich gedacht werden.“ Die Bundesregierung habe hierfür allerdings keinen Plan.