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Nachrichten


Wilhelmshaven/Washington (USA). Die aus Syrien stammenden Chemiewaffen, die auf das US-Spezialschiff „M/V Cape Ray“ gebracht worden waren, sind nun komplett vernichtet. Die Erfolgsmeldung der Schiffsführung traf am 18. August ein. Ahmet Üzümcü, Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen, bestätigte an diesem Montag das Ende der „Cape Ray“-Mission. Insgesamt wurden an Bord des umgerüsteten Schiffes im östlichen Mittelmeer im Hydrolyseverfahren rund 580 Tonnen Chemikalien aus syrischen Beständen zur Herstellung des Nervenkampfstoffes Sarin sowie fast 20 Tonnen des Hautkampfstoffes Senfgas neutralisiert. Das Vorhaben konnte mehrere Wochen vor dem ursprünglich kalkulierten Termin beendet werden. Zurzeit stellt die deutsche Marine mit ihrer Fregatte „Schleswig-Holstein“ den Begleitschutz für die „Cape Ray“.

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Berlin. Wenige Tage vor der afghanischen Präsidentschaftswahl, die am 5. April stattfand, zogen Experten in einer Anhörung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages eine gemischte Zwischenbilanz nach zwölf Jahren Präsenz internationaler Truppen am Hindukusch. Die Einschätzungen der Sachverständigen reichten dabei von der Bewertung „verlorener Krieg“ bis hin zu einer „positiven Bilanz der Entwicklung“ in zumindest einigen Landesteilen Afghanistans. Erörtert wurden bei dieser öffentlichen Ausschussanhörung unter Vorsitz von Norbert Röttgen nicht nur die Fehleinschätzungen, Rückschläge und auch Erfolge der bereits seit 2001 dauernden ISAF-Mission. Ein Schwerpunkt der Anhörung am 2. April in Berlin galt auch den Perspektiven Afghanistans nach dem bis Ende 2014 geplanten Truppenabzug. Erfahren Sie in unserem zweiten Teil mehr über die aktuelle Lage in den Einsatzgebieten der NATO-geführten Mission am Hindukusch.

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München. Es ist ein Paradigmenwechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, der sich immer deutlicher vollzieht. Bei der 50. Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 31. Januar bis zum 2. Februar im Hotel „Bayerischer Hof“ in der Landeshauptstadt stattfand, brachte Außenminister Frank-Walter Steinmeier den möglichen neuen Regierungskurs auf folgende Formel: „Der Einsatz von Militär ist ein äußerstes Mittel. Bei seinem Einsatz bleibt Zurückhaltung geboten. Allerdings darf eine Kultur der Zurückhaltung für Deutschland nicht zu einer Kultur des Heraushaltens werden. Deutschland ist zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren.“

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Sarajevo (Bosnien-Herzegowina). Vor 20 Jahren begann in Bosnien und Herzegowina eines der dunkelsten Kapitel der jüngeren europäischen Geschichte, der Bosnienkrieg. Es war ein Krieg der Vertreibungen und Deportationen, der Vergewaltigungen und des Terrors, der Massaker und des Genozids. Rund 2,2 Millionen Menschen verließen in den Jahren 1992 bis 1995 die umkämpfte Heimat – freiwillig oder gezwungen. Rund 100.000 Menschen kamen in den Wirrungen der ethnischen Auseinandersetzungen um. Jetzt, rund 17 Jahre nach Kriegsende hat Bosnien-Herzegowina „nach den Gräuel des Krieges wieder die Chance auf eine gute Zukunft“. So formulierte es Hermann Gröhe, Generalsekretär der CDU, am 27. September 2012 in einer Grußadresse an die Bundeswehr.

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Berlin/Brüssel (Belgien). Die Bundeswehr engagiert sich für ein weiteres Jahr in der sudanesischen Krisenregion Darfur und im Südsudan, dem Nachbarland Sudans. Mit großer Mehrheit verlängerte jetzt das Parlament dafür die beiden entsprechenden Mandate. Im Gegensatz zum Afghanistaneinsatz bleiben die aktuellen fünf Missionen der Bundeswehr in Afrika von der Öffentlichkeit fast unbemerkt. Dies könnte sich bald ändern. Denn am 19. November berieten in Brüssel die Außen- und Verteidigungsminister der Europäischen Union über einen möglichen Militäreinsatz in Mali. Afrika rückt mehr und mehr in den Fokus.

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