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Nachrichten


Berlin. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul schließt eine deutsche Beteiligung an einem möglichen Militäreinsatz in Syrien – beispielsweise im Rahmen einer Blauhelmtruppe der Vereinten Nationen (VN) – nicht aus. Der Stellvertretende Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Bereich „Auswärtiges und Verteidigung“ sagte jetzt in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament: „Wenn wir immer – vollkommen zu Recht – von einer größeren internationalen Verantwortung Deutschlands reden, müssen wir auch bereit und in der Lage sein, robuste militärische Antworten zu geben.“ Deutschland könne sich nicht immer darauf verlassen, dass „die USA zusammen mit unseren engen europäischen Verbündeten Großbritannien und Frankreich handeln und wir das lediglich verbal begrüßen“.

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Wien/Kabul. Der Kampf gegen Schlafmohnanbau und Drogenproduktion in Afghanistan scheint zusehends aussichtslos. Zwar konnten nach Angaben der Vereinten Nationen in diesem Jahr in 14 Provinzen des Landes rund 750 Hektar Mohn-Anbaufläche zerstört werden (2016 waren es in sieben Provinzen lediglich 355 Hektar gewesen), dafür wuchs jedoch die Gesamtanbaufläche für Schlafmohn in Afghanistan mittlerweile um 63 Prozent auf insgesamt 328.000 Hektar an. Diese Zahlen nannte das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (United Nations Office on Drugs and Crime, UNODC) am 15. November bei der Präsentation der Studie „Afghanistan Opium Survey 2017“. Die Experten schätzen, dass in diesem Jahr aus dem afghanischen Schlafmohn etwa 9000 Tonnen Opium hergestellt werden können, 87 Prozent mehr als 2016. Rohopium ist die Ausgangsbasis für Heroin.

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Washington. Militäroperation „Inherent Resolve“, Kampf gegen die Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS): Seit dem 8. August 2014 fliegen die USA und ihre Verbündete Luftangriffe auf Stützpunkte, Kampfstellungen und Fahrzeuge des IS im Irak, seit dem 23. September auch in Syrien. Wie das US-Verteidigungsministerium jetzt in seiner Einjahresbilanz mitteilte, wurden in den vergangenen zwölf Monaten vom internationalen Anti-Terror-Bündnis mehr als 5900 Luftschläge gegen den IS geführt. Mit Stand 31. Juli 2015 haben die USA nach Pentagon-Angaben bisher insgesamt rund 3,5 Milliarden Dollar für den Kampf gegen die Terrormiliz ausgegeben, dies sind etwa 9,8 Millionen Dollar täglich (bei zugrunde liegenden 357 Einsatztagen).

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Berlin/Erbil (Irak)/Kobane (Syrien). Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag (29. Januar) den Einsatz deutscher Soldaten im Nordirak beschlossen. Bis zu 100 Bundeswehrangehörige können nach diesem Mandat dort nun kurdische Peschmerga auf den Kampf gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) vorbereiten. Die militärische Ausbildung wird in Erbil, der relativ sicheren nordirakischen Hauptstadt der Kurden, stattfinden. Andere Nationen der von den USA geführten Allianz gegen die Dschihadisten wollen ebenfalls irakische Sicherheitskräfte vor Ort ausbilden. Der Bundestag nahm den Antrag der Bundesregierung für eine „Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte“ vom 17. Dezember 2014 mit 457 Ja-Stimmen an. Es gab 79 Nein-Stimmen und 54 Enthaltungen. Das Parlament folgte damit einer Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses.

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New York (USA)/Berlin. Es sind beunruhigende Zahlen, die in den vergangenen Tagen publik wurden. In der Samstagsausgabe (1. November) der Tageszeitung Die Welt warnte der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, vor der wachsenden Terrorgefahr in Deutschland durch fanatisierte „islamistische Einzeltäter oder Kleinstgruppen“. Tags zuvor, am Freitag, war der Bericht eines Expertengremiums der Vereinten Nationen bekannt geworden, der sich auch mit der Anzahl ausländischer Kämpfer in Syrien und im Irak befasst. Dieser Dschihad-Tourismus habe mittlerweile Dimensionen von „beispiellosem Ausmaß“ angenommen, schreiben die Experten der Organisation. In Syrien und im Irak sollen inzwischen rund 15.000 Männer und Frauen aus mehr als 80 verschiedenen Ländern – darunter auch Deutschland – an der Seite von al-Qaida-Gruppierungen wie der Terrormiliz „Islamischer Staat“ kämpfen. Viele der Dschihadisten aus aller Welt, unter ihnen erschreckend viele Jugendliche, werden wohl irgendwann als lebende Zeitbombe in ihre Heimat zurückkehren.

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