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Nachrichten


Berlin. 76 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges und 30 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges ist ein militärischer Konflikt zwischen europäischen Staaten eher unwahrscheinlich. Gleichwohl spielt der „Verteidigungsfall“ in unserem Grundgesetz und auch in aktuellen Bundestagsbeschlüssen eine wichtige Rolle. Das Parlament hat nun am vergangenen Dienstag (26. Oktober) in seiner konstituierenden Sitzung die „Geschäftsordnung für Verfahren nach Artikel 115d des Grundgesetzes“ („Gesetzgebung des Bundes im Verteidigungsfall“) beschlossen. Über das Thema „Geschäftsordnung für den Verteidigungsfall“ und das nicht ganz einfache Prozedere berichtete ausführlich Volker Müller, Leiter der Redaktion „Online-Dienstes des Deutschen Bundestages“. Er erteilte uns freundlicherweise eine Nachdruckerlaubnis für seinen Beitrag. Übrigens: In der deutschen Medienberichterstattung findet sich so gut wie nichts über den aktuellen Parlamentsbeschluss zum Verteidigungsfall …

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Berlin. Das Verteidigungsministerium will zwei neue Mannschaftsdienstgrade einführen: den Korporal und den Stabskorporal. Die Öffentlichkeit wurde darüber am 3. August im Onlineportal der Bundeswehr informiert. Kurz zuvor, am 31. Juli, hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Sauter die Bundesregierung angefragt, „in welchem Stadium sich die Planung zur Einführung der Dienstgrade ,Korporal‘ und ,Stabskorporal‘ in die Bundeswehr [befinden] und bis wann mit der Einführung zu rechnen ist“.

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Sanitz/Cammin-Prangendorf. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sorgt sich um die Akzeptanz der deutschen Streitkräfte innerhalb der Gesellschaft. Denn mit Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht im Jahr 2011 habe die Truppe insgesamt an gesellschaftlicher Bindung eingebüßt, so seine Begründung. Partnerschaften zwischen Bundeswehreinheiten mit Gemeinden in der Umgebung könnten nach Steinmeiers Ansicht allerdings ein Weg sein, dies zu ändern. Das Staatsoberhaupt äußerte diese Gedanken bei seinem Truppenbesuch am gestrigen Dienstag (27. August) bei der Flugabwehrraketengruppe 21.

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Berlin. Beginnen wir heute einmal mit Militärgeschichte: Am 17. März 1813 hatte sich erstmals ein König von Preußen direkt an sein Volk gewandt, um es zur Unterstützung in einem militärischen Konflikt aufzurufen. Bereits am 10. März, am Geburtstag seiner verstorbenen Gemahlin Luise, hatte dieser Monarch, Friedrich Wilhelm III., mit dem Eisernen Kreuz eine ganz besondere Auszeichnung gestiftet. Dieses Eiserne Kreuz sollte jedem Soldaten und Bürger verliehen werden, der sich in besonderer Weise im militärischen Einsatz und um den Staat verdient gemacht hatte. Heute ist das Eiserne Kreuz das unverwechselbare Markenzeichen der Bundeswehr. Die katholische Friedensbewegung Pax Christi will es nun abschaffen.

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Linstow. Sie ist ein Fixstern im Jahreszeitenlauf der deutschen Marine: die im Jahr 1957 von Konteradmiral Rolf Johannesson ins Leben gerufene Historisch-Taktische Tagung der Flotte. Die HiTaTa, wie sie kurz und liebevoll in Marinekreisen genannt wird, fand jetzt zum 58. Mal statt. An der Informations- und Diskussionsveranstaltung in Linstow (Landkreis Rostock), die am 9. Januar begann und noch bis zum 11. Januar dauert, nehmen rund 600 Soldaten und Gäste teil. Mit Frank-Walter Steinmeier besuchte am heutigen Mittwoch (10. Januar) erstmals ein deutsches Staatsoberhaupt diese traditionelle Marinetagung.

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