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Rüstungspolitik: Verbände fordern „Buy European“

20Feb.
2025

arpm| c0| FVerbände, VERTEIDIGUNGSINDUSTRIE

München/Berlin. Vom 14. bis 16. Februar 2025 war die 61. Münchner Sicherheitskonferenz (Munich Security Conference, kurz MSC) das Zentrum der internationalen Diplomatie. Etwa 50 Staats- und Regierungschefs sowie rund 150 Minister aus aller Welt nahmen teil. Ein besonderer Fokus der MSC 2025 lag auf der Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance. Dieser prangerte unter anderem die seiner Meinung nach „gefährdete Meinungsfreiheit und Zensur in Europa“ an, kritisierte dabei unverhohlen den deutschen Wahlkampf und sympathisierte offen mit der AfD. Deutsche Politiker zeigten sich in München darüber empört. Michael Hesse, Leiter des Ressorts „Feuilleton“ der Frankfurter Rundschau, schrieb in seinem Kommentar nach Ende der Veranstaltung: „Es wurde klar, dass die Welt den Verstand verloren hat, als J.D. Vance auf der Sicherheitskonferenz auftrat.“ Und: „Man kann jeden erdenklichen Unsinn erzählen, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Irre sein ist das neue Normal.“ Zum erschütternden Befund gehört auch der immer offensichtlicher werdende Rückzug der Trump-Administration aus der gemeinsamen, der transatlantischen Sicherheitspolitik.

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Den militärischen Arm Europas stärken

23Apr.
2013

aChristian Dewitz| c0| FBUNDESWEHR IM BÜNDNIS, Europäische Union

Berlin/Brüssel (Belgien). „Meines Erachtens ist es außerordentlich wichtig, dass Europa die fortschreitende Minderung seines weltweiten Einflusses stoppt und seine Einstellung zum eigenen Verteidigungspotenzial grundlegend überdenkt.“ Es sind nicht nur Stimmen wie diese von Artis Pabriks, Lettlands Verteidigungsminister, die eine nachhaltige Fortentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäer fordern. Auch Bundespräsident Joachim Gauck mahnte erst vor kurzem in seiner Rede „Europa: Vertrauen erneuern – Verbindlichkeiten stärken“ eine „weitere Vereinheitlichung unserer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ an, um in einem vereinten Europa „gegen neue Bedrohungen gewappnet zu sein und einheitlicher und effektiver auftreten zu können“. Und vor dem Verteidigungsausschuss des Europaparlaments warnte jetzt Generalleutnant Ton Van Osch, Generaldirektor des Militärstabes der Europäischen Union: „Weitere Einschnitte beim Verteidigungshaushalt könnten verheerend sein für die Verteidigung unseres Wohlstandes und unserer Sicherheit.“