Berlin/Erbil (Irak)/Kobane (Syrien). Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag (29. Januar) den Einsatz deutscher Soldaten im Nordirak beschlossen. Bis zu 100 Bundeswehrangehörige können nach diesem Mandat dort nun kurdische Peschmerga auf den Kampf gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) vorbereiten. Die militärische Ausbildung wird in Erbil, der relativ sicheren nordirakischen Hauptstadt der Kurden, stattfinden. Andere Nationen der von den USA geführten Allianz gegen die Dschihadisten wollen ebenfalls irakische Sicherheitskräfte vor Ort ausbilden. Der Bundestag nahm den Antrag der Bundesregierung für eine „Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte“ vom 17. Dezember 2014 mit 457 Ja-Stimmen an. Es gab 79 Nein-Stimmen und 54 Enthaltungen. Das Parlament folgte damit einer Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses.
Nachrichten
Kabul (Afghanistan). Die neue „Resolute Support Mission“, die Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (European Union Police Mission in Afghanistan, EUPOL AFG) und das deutsche Polizei-Projekt in Afghanistan (German Police Project Team, GPPT) wollen künftig im Einsatzland eng zusammenarbeiten. Dazu wurde am 29. Dezember in der afghanischen Hauptstadt Kabul eine entsprechende Vereinbarung getroffen.
Dschibuti. Die Fregatte „Lübeck“ hat am 8. Oktober bei der Operation „EU NAVFOR Somalia – Atalanta“ zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias den Einsatzgruppenversorger „Berlin“ abgelöst. Die Führung des deutschen Atalanta-Einsatzkontingents liegt damit jetzt in den Händen des Kommandanten der „Lübeck“, Fregattenkapitän Peter Christian Semrau.
Berlin. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, erhebt Vorwürfe gegen den früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Die von ihm eingeleitete Bundeswehrreform habe viele Probleme in der Truppe vergrößert. „Deswegen muss an der Reform nachgebessert werden“, fordert der Verteidigungsexperte. „Es wäre falsch, eine falsche Reform zu Ende zu führen.“ Auch de Maizières Amtsvorgänger, Karl-Theodor zu Guttenberg, wird von dem Sozialdemokraten scharf kritisiert. Arnold erinnert daran, dass zu Guttenberg versprochen habe, er könne acht Millionen Euro einsparen. Dies sei damals schon eine Illusion gewesen.
Turku (Finnland). Wenn der Herbst vor der Tür steht, dann ist auch die Zeit für „Northern Coasts“ (NoCo) gekommen. Das war die vergangenen sieben Jahre so und klingt schon ein wenig nach Tradition. Die multinationale Übung war 2007 von der deutschen Marine ins Leben gerufen worden und wurde auch die ersten drei Jahre von ihr geplant und durchgeführt. Seit 2010 wechseln die Gastgeber. In diesem Jahr führt die Marine Finnlands das maritime Großmanöver durch, dies bereits zum zweiten Mal. Die teilnehmenden Streitkräfte der anderen Länder unterstützen dabei. „Northern Coasts 2014“ begann am 29. August und endet am 12. September – elf Tage vor Herbstanfang.