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Nachrichten


Moskau/Kiew/Berlin. Es gibt wieder Krieg in Europa. Am Donnerstagmorgen (24. Februar) kurz nach vier Uhr hat Russland auf Befehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Militäroffensive im Nachbarland Ukraine begonnen. Nach ersten Luftschlägen überschritten russische Truppen an verschiedenen Stellen die Grenze – von Russland aus, über die annektierte Halbinsel Krim und aus Belarus. Ukrainische Militäreinrichtungen und -depots, Städte im ganzen Land und schließlich die Hauptstadt Kiew wurden von den Invasoren unter anderem mit Raketen angegriffen. Auch soll Russland Cyberangriffe auf die Ukraine gestartet haben.

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Berlin/Gao (Mali). Die Länder der Sahelzone leiden unter der Geißel Terrorismus. Immer wieder kommt es zu Angriffen dschihadistischer Gruppierungen auf Sicherheitskräfte und Zivilisten. Militär und Blauhelmen der Vereinten Nationen (VN) gelingt es kaum, die Lage längerfristig zu kontrollieren. Radikale und Kriminelle überfallen besonders in dem Dreiländereck Niger, Mali und Burkina Faso Ortschaften und töten wahllos Menschen. Erst jetzt wieder kamen bei Angriffen mutmaßlicher islamistischer Rebellen und marodierender Banden in Mali und Niger etwa 140 Einheimische ums Leben. Ein Feuerüberfall auf das Lager der Bundeswehr Camp Castor nahe der malischen Stadt Gao ging glimpflich aus.

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Frankfurt am Main/Berlin. In acht Tagen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Aktuellen Umfragen zufolge könnte es danach für eine rot-grün-rote Koalition reichen. Doch vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik gibt es große Differenzen zwischen den Positionen von Sozialdemokraten und Grünen auf der einen und Linken auf der anderen Seite. Dies wird bereits sichtbar an der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Thorsten Gromes, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Friedensforschungsinstituts „Peace Research Institute Frankfurt/Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung“ (kurz HSFK), hat die Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Linke und Bündnis 90/Die Grünen näher auf Aussagen zur Bundeswehr und deren Missionen im Ausland hin untersucht.

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Berlin/Bamako, Gao (Mali). Nach dem desaströsen Ende der internationalen Militärmission in Afghanistan will offenbar ein Großteil der deutschen Bevölkerung den momentan größten Auslandseinsatz der Bundeswehr, MINUSMA im westafrikanischen Mali, beendet sehen. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor, die am gestrigen Freitag (3. August) von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) verbreitet wurde.

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Berlin. Bundeswehr in Afrika: Zwei Unterausschüsse des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages wollen sich am nächsten Montag (13. Januar) in Berlin im Paul-Löbe-Haus mit der „Wirksamkeit von Missionen der Vereinten Nationen (VN)“ befassen und dafür die Einsätze MINUSMA in Mali und UNAMID im Sudan näher betrachten. Die Bundeswehr ist mit Personal bei beiden Afrika-Missionen vertreten. Die Sitzung unter Leitung von Ottmar von Holtz (Bündnis 90/Die Grünen) und Ulrich Lechte (FDP) beginnt um 16 Uhr im Saal 2.200 des Paul-Löbe-Hauses und ist für die Öffentlichkeit zugänglich.

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