Berlin. Das Thema „Schließung und Abgabe von Liegenschaften“ begleitet die Bundeswehr, seit sie mit einschneidenden Reformen (und dadurch mit weitreichenden Auswirkungen auf ihre Struktur) konfrontiert ist. Am 3. November 2022 erklärte dazu die damalige Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung Siemtje Möller auf eine entsprechende Schriftliche Frage des Unionspolitikers Florian Hahn: „Ein wesentliches politisches Ziel im Rahmen von Neu- und Umstrukturierungen der Bundeswehr ist es, den Gebietskörperschaften Planungssicherheit im Hinblick auf die Schließung von Liegenschaften sowie die Abgabe von Liegenschaftsteilflächen zu geben.“
Nachrichten
Berlin/Potsdam. Am 28. März 2018 unterzeichnete die damalige Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen die überarbeiteten „Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege“ für unsere Streitkräfte – kurz „Traditionserlass“. In ihrem Tagesbefehl hieß es dazu unter anderem: „Der neue Erlass setzt nur einen Rahmen für die Traditionspflege in der Bundeswehr. Er gewährt bewusst Freiräume. Ich fordere die Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche, die Truppengattungen, Verbände und Dienststellen der Bundeswehr, vor allem aber jeden einzelnen Angehörigen der Bundeswehr auf, diese Freiräume verantwortlich zu gestalten. Tragen Sie dazu bei, Tradition zu pflegen, die werteorientiert und sinnstiftend ist.“ Bei der Kursbestimmung hilft das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) in Potsdam.
Meckenheim. Bereits in den kommenden zehn Jahren könnten nach Einschätzung von Fachleuten die ersten Quantencomputer auf den Markt kommen. Die Möglichkeiten der Technologie sind groß, die Gefahren auch. Heutige Verschlüsselungsmethoden wären dann nicht mehr sicher. Deshalb hat die BWI GmbH, eine 100-prozentige Bundesgesellschaft mit Sitz im nordrhein-westfälischen Meckenheim, das neue Weitverkehrsnetz der Bundeswehr (Wide Area Network, WANBw) nicht nur leistungsfähiger, sondern auch sicherer gemacht. Quantensicher.
Berlin/Schrobenhausen/Tel Aviv (Israel). Am gestrigen Donnerstag unterzeichneten in Berlin Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein israelischer Amtskollege Yoav Gallant eine Gemeinsame Absichtserklärung (Joint Declaration of Intent) zur Beschaffung des Flugkörperabwehrsystems Arrow 3 für die Bundeswehr. Die Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Annette Lehnigk-Emden, unterzeichnete anschließend zusammen mit ihrem Counterpart aus Israel die entsprechende Verpflichtungserklärung (Letter of Commitment). Vorausgegangen war die Genehmigung der US-Regierung für die Beschaffung des Waffensystems Arrow 3 an Deutschland.
Berlin/Bonn. Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Kasernen der Bundeswehr und andere militärische Einrichtungen endlich auf Vordermann bringen. „Die Bundeswehr hat rund 1500 Liegenschaften, die es zu unterhalten gilt und an denen die Spuren des Sparkurses der letzten Jahre zum Teil noch deutlich zu sehen sind. Hier sind wir dran und investieren jährlich in großem Umfang“, sagte Pistorius dem Bonner General-Anzeiger am 10. September und einen Tag später der Düsseldorfer Rheinischen Post. Das Thema „Infrastrukturmaßnahmen“ begleitete den Minister natürlich auch bei seinem Besuch im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) am 11. September in Bonn.