Bonn/Hardheim/Altheim. Das Materiallager Hardheim und das Munitionslager Altheim, beide Logistik-Einrichtungen in Baden-Württemberg gelegen, werden am kommenden Freitag (1. April) wieder ihren Versorgungsbetrieb aufnehmen. Das teilte das Presse- und Informationszentrum der Streitkräftebasis am heutigen Mittwoch (30. März) mit. Auch die beiden Liegenschaften Hardheim und Altheim waren zuvor im Zuge der drastischen Verkleinerung der Bundeswehr in den Jahren 2010 bis 2013 zunächst aufgegeben worden.
Nachrichten
Berlin. Für 150 Liegenschaften der Bundeswehr besteht der Verdacht einer Belastung mit Kampfmitteln. Diese können flächendeckend oder auch nur in Teilbereichen vorhanden sein. Historisch erkundet wurden bislang rund 52.900 Hektar, 28.929 Hektar davon sind höchstwahrscheinlich mit Altlasten kontaminiert. Dies sind Angaben, die die Bundesregierung am 30. November in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemacht hat. Katja Keul, Sven-Christian Kindler, Tobias Lindner und weitere Abgeordnete der Fraktion wiesen in ihrer Vorbemerkung zur Anfrage „Kampfmittelbeseitigung“ darauf hin, dass alleine die in Deutschland mit chemischen Kampfstoffen vermuteten Orte nach wie vor ungeklärte Risiken für Menschen und Umwelt – insbesondere durch den Eingang hochtoxischer Stoffe ins Grundwasser – darstellten.
Berlin. „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ – dies ist der Arbeitstitel eines 15 Seiten starken Papiers, das am 3. Juni der Öffentlichkeit präsentiert wurde. Formuliert hat es der Koalitionsausschuss, das informelle Gremium der Regierungskoalition, nach mehr als 21 Stunden Verhandlungen. Die 57 „Eckpunkte des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets“ beschreiben das rund 130 Milliarden Euro teure Maßnahmenpaket, mit dem die Große Koalition nun in Zeiten der verheerenden Coronavirus-Pandemie die private Kaufkraft stärken, den Unternehmen Liquidität verschaffen und eine drohende Rezession abmildern will. Auch die Bundeswehr ist bedacht worden. Nach Informationen des Bundesministeriums der Finanzen sollen aus dem Gesamtpaket zahlreiche Projekte der und für die Streitkräfte finanziert werden. Dabei geht es dem Finanzministerium zufolge um eine finanzielle Größenordnung von insgesamt etwa 3,2 Milliarden Euro.
Berlin. Die Kosten für private Sicherheitsdienste in allen Liegenschaften unserer Streitkräfte haben sich in den vergangenen sieben Jahren mehr als verdoppelt – von 198 Millionen Euro im Jahr 2012 auf 431,6 Millionen Euro im Jahr 2019. Die Anzahl der bewachten Liegenschaften hingegen sank: von 495 im Jahr 2012 auf 398 im Jahr 2019. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung vom vergangenen Donnerstag (5. März) auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Fragen zum Themenkomplex „Private Wachdienste in Bundeswehr-Kasernen“ stellten Alexander S. Neu, Tobias Pflüger, Eva-Maria Schreiber und weitere Abgeordnete der Linksfraktion.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung hat am gestrigen Dienstag (10. Dezember) mehrere Stationierungsentscheidungen getroffen. Acht zur Schließung vorgesehene Bundeswehr-Liegenschaften sollen nun doch länger genutzt werden als ursprünglich geplant. Der Flughafen Hohn soll jetzt dauerhaft in Betrieb bleiben. Die Streitkräftebasis wird zwei neue Regimenter aufstellen – in Burg und Strausberg. Zwei Versorgungsschiffe der Marine – die Tender „Elbe“ und „Donau“ – werden in einen neuen Heimathafen verlegen.