Berlin/Mainz. Nach Plänen des Bundesministeriums der Verteidigung sollen die Streitkräftebasis und der Sanitätsdienst der Bundeswehr bald in einem neuen Unterstützungsbereich aufgehen. Damit befasste sich auch der 128. Deutsche Ärztetag, der im Zeitraum 7. bis 10. Mai in Mainz zur Jahresversammlung zusammengekommen war. Der Deutsche Ärztetag ist die Hauptversammlung der Bundesärztekammer, quasi das „Parlament der Ärzteschaft“ in Deutschland. Die 17 deutschen Ärztekammern entsenden insgesamt 250 Abgeordnete zu der jährlichen Veranstaltung, die stets an wechselnden Tagungsorten stattfindet.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Bei einer Pressekonferenz in Berlin am vergangenen Donnerstag (4. April) stellte Verteidigungsminister Boris Pistorius die Ergebnisse und Inhalte einer rund fünf Monate dauernden Prüfungs- und Entscheidungsphase zur Themenkomplex neuen „Grobstruktur der deutschen Streitkräfte“ vor. An dem Termin, zu dem zahlreiche Medienvertreter gekommen waren, äußerten sich auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, und der Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Nils Hilmer. Die neue Struktur, die Pistorius mit dem Begriff „Bundeswehr der Zeitenwende“ kennzeichnete, soll seinen Worten zufolge „der neuen alten Herausforderung Landes- und Bündnisverteidigung“ entsprechen. „Niemand soll auf die Idee kommen, NATO-Territorium anzugreifen“, warnte der Minister. Bei der Bundeswehrtagung in Berlin vergangenen Jahres (9. und 10. November) mit militärischem und zivilem Führungspersonal der deutschen Streitkräfte hatte Pistorius „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“ ausgerufen und auf die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien verwiesen.
Berlin. Gleich mehrfach musste die SPD-Politikerin Siemtje Möller in ihrer Eigenschaft als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung im Februar dieses Jahre Fragen von Bundestagsabgeordneten zu Stationierungsentscheidungen des Wehrressorts beantworten. Dabei ging es um die Standorte beziehungsweise Liegenschaften Eberswalde und Kaufbeuren.
Berlin/Strausberg. Das Bundeswehr-Großmanöver „Quadriga 2024“ wirft seine Schatten voraus. Es ist Teil der NATO-Übung „Steadfast Defender 2024“, an der über einen Zeitraum von sechs Monaten insgesamt rund 90.000 Soldaten aller Mitgliedstaaten des Bündnisses sowie schwedische Kräfte teilnehmen werden. Übergeordnetes Ziel ist es, Fähigkeiten zur transatlantischen und innereuropäischen Verlegung zu trainieren. Auch der Einsatz von Truppen an der Ostflanke wird geübt. Letztendlich geht es – mit Blick auf Moskau – vor allem um die Demonstration der Bündnisstärke der NATO.
Berlin/Bernsdorf. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat entschieden, dass in der Gemeinde Bernsdorf im Landkreis Bautzen das neu aufzustellende Logistikbataillon 471 stationiert werden soll. Das Verteidigungsministerium, die Bundeswehr und die Streitkräftebasis erfüllen damit die Zusage aus einer Absichtserklärung von 2021. In einer Presseerklärung des Ministeriums heißt es: „Damit trägt der notwendige Aufwuchs militärischer Fähigkeiten gleichzeitig zur Stärkung dieser Region nach dem Braunkohleausstieg bei.“ Und: „Mit der Neuaufstellung des Logistikbataillons 471 richtet sich die Bundeswehr weiter auf die Herausforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung in der Zeitenwende aus.“