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Nachrichten


Chişinău (Moldawien)/Odessa (Ukraine)/Berlin. Es war – wie die Deutsche Presse-Agentur schrieb – eine „Solidaritätsreise im Zeichen des Krieges“: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hielt sich am gestrigen Samstag (1. Oktober) in der ukrainischen Hafenstadt Odessa auf. Aus Sicherheitsgründen war die Stippvisite bis zum Abend geheim gehalten worden. Zuvor hatte die Ministerin die ukrainische Nachbarrepublik Moldau besucht und dort in der Hauptstadt Chişinău mit ihrem Amtskollegen Anatolie Nosatîi gesprochen. Unmittelbar nach ihrer Rückkehr nach Berlin am Sonntagmittag um kurz vor 13 Uhr gab Lambrecht der ARD ein Interview.

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Dresden. Seit dem gestrigen Donnerstag (29. September) ist im Militärhistorischen Museum (MHM) der Bundeswehr in Dresden eine Sonderausstellung mit dem Titel „Die Bundeswehr in der Ära Merkel – Krieg und Frieden 2005 bis 2021“ zu sehen. Am Vortag fand für Medienvertreter ein sogenannter „Presserundgang“ statt. Die Ausstellung schließt am 31. Dezember 2022.

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Berlin. Ab dem 1. Oktober 2022 wird es in Berlin ein Territoriales Führungskommando der Bundeswehr geben. Das neue Kommando wird unmittelbar dem Verteidigungsministerium nachgeordnet und nicht Teil eines Organisationsbereichs der deutschen Streitkräfte sein. Erster Befehlshaber des neuen Führungskommandos für das Inland (im Gegensatz zum Einsatzführungskommando, das für die Auslandseinsätze der Bundeswehr zuständig ist) soll Generalmajor Carsten Breuer werden. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat den 57 Jahre alten Offizier damit beauftragt, das Territoriale Führungskommando aufzustellen und ab dem 1. Oktober zu übernehmen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge hat sich mit dem neuen Kommando befasst und eine entsprechende Anfrage an die Bundesregierung gerichtet.

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Berlin. Am 8. Juli dieses Jahres veröffentlichte das Bundesministerium der Verteidigung mit dem sogenannten „Sachstandsbericht zur Bestandsaufnahme“ die ersten Zwischenergebnisse der im Koalitionsvertrag vereinbarten „kritischen Bestandsaufnahme der Bundeswehr“. Der Bericht bildet die als „dringliche Handlungsbedarfe“ identifizierten Maßnahmen ab, welche kurzfristig Einsatzbereitschaft und Funktionalität der deutschen Streitkräfte verbessern sollen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hatte jetzt zu dem Dokument des Ministeriums eine ganz konkrete Frage – sie betraf das Thema „Umfang der Stellen für Reservisten“.

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Berlin/Koblenz. Viele Jahrzehnte lang wurde die Bundeswehr als finanzpolitischer Steinbruch missbraucht, um Bundeshaushalte mitzufinanzieren. Das bittere Erwachen kam mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine. Die magische Friedensdividende war über Nacht aufgebraucht, die Lage alarmierend. So alarmierend, dass Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022 ein schuldenfinanziertes Sondervermögen „Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro ankündigen musste.

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