Nachrichten

Leipzig. Queer in der Bundeswehr – das war lange ein Thema, das totgeschwiegen wurde. Bis in die 1960er-Jahre galten homosexuelle Handlungen in der Truppe als Straftaten. Wer sich in den späteren Jahren outete, musste damit rechnen, degradiert zu werden. Inzwischen sollen Gleichbehandlungsgesetze bei der Bundeswehr eine Diskriminierung unmöglich machen. Doch wie sieht die Realität queerer Menschen in Uniform – sei es beim Militär oder anderen Sicherheitskräften – heute aus?

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Berlin. Die Zahl der Rechtsextremisten, denen die Polizei Terroraktionen zutraut, wächst weiter. Derzeit seien rund 70 Personen als „Gefährder“ eingestuft, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) jetzt auf Anfrage der Berliner Tageszeitung Tagesspiegel mit. Im April 2018 seien es erst 26 Gefährder gewesen, im Februar dieses Jahres bereits 53. Die Polizei beobachtet laut BKA auch, dass es immer mehr potenzielle Unterstützer der rechten Gefährder gibt – sie werden polizeilich als „relevante Personen“ bezeichnet. Das BKA spricht mittlerweile von etwa 155 Rechtsextremisten.

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Berlin/Munster/Neustadt am Rübenberge. Es sind immer wieder nur Wenige, die die ganze Truppe in Verruf bringen. Am heutigen Freitag (27. November) machte die Meldung die Runde, dass die Bundeswehr interne Ermittlungen gegen eine Soldaten-Chatgruppe eingeleitet habe. Es gehe dabei, so hieß es, unter anderem um gewaltverherrlichende, rechtsextremistische und antisemitische Äußerungen. Die Ermittlungen gründeten sich auf den „Verdacht des politischen und extremistisch motivierten Fehlverhaltens“ von Angehörigen der Munsteraner Panzerlehrbrigade 9.

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Mitterharthausen bei Feldkirchen/Straubing/München. In der Gäubodenkaserne in Mitterharthausen bei Feldkirchen fand am gestrigen Mittwoch und heutigen Donnerstag (21. und 22. Oktober) eine gemeinsame Anti-Terror-Übung von Bundeswehr, Polizei und Rettungspersonal statt. Rund 100 Einsatzkräfte nahmen teil. Wie das Polizeipräsidium Niederbayern mitteilte, ging es bei der Übung vorrangig um die enge Zusammenarbeit der verschiedenen Bereiche etwa im Falle eines Terrorangriffs. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sah sich das Zusammenspiel der Kräfte in der Gäubodenkaserne an.

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Berlin/Koblenz/Suhl/ Oberndorf am Neckar. Es war und ist eine beschaffungspolitische Entscheidung, die das sprichwörtliche „Rauschen im Blätterwald“ auslöste. Am gestrigen Montag (14. September) wurde bekannt, dass sich das Verteidigungsministerium in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) nun nach jahrelangem Auswahlverfahren endlich für einen Nachfolger des Bundeswehr-Standardgewehrs G36 entschieden hat. Ursprünglich hatten fünf verschiedene Anbieter ihr Interesse an dem Großauftrag hinterlegt: Neben der Colt Canada Corporation (Kitchener/Ontario, Kanada), SIG Sauer aus Eckernförde, C.G. Haenel aus dem thüringischen Suhl sowie den Kooperationspartnern Rheinmetall (Düsseldorf) und Steyr Mannlicher (Kleinraming in Österreich) war dies natürlich auch der Oberndorfer Waffenhersteller Heckler & Koch. Nach freiwilligem Verzicht waren am Schluss nur noch der Außenseiter C.G. Haenel und „Hoflieferant“ Heckler & Koch – so Wirtschaftsredakteur Gerhard Hegmann in seinem heutigen WELT-Beitrag über die Beschaffungsentscheidung – im Bieterrennen. Als schließlich gestern die Obleute des Verteidigungsausschusses vom Ministerium über die finale Entscheidung informiert wurden, kam Bewegung in den Blätterwald …

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