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Nachrichten


Berlin. „Abwehr von Drohnen durch die Bundeswehr im Inland: Handlungsspielräume zwischen Verteidigungsauftrag und Gefahrenabwehr“, so lautete der Titel einer Expertise der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages, die am 13. Oktober 2025 erschienen ist. Darin schreibt der zuständige Fachbereich „WD 2“: „Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Abwehr beziehungsweise den Abschuss von Drohnen durch Polizei und Bundeswehr sind derzeit Gegenstand einer lebhaft geführten politischen wie verfassungsrechtlichen Debatte. An den Schnittstellen zwischen Krieg und Frieden, zwischen Gefahrenabwehr und Verteidigung sowie im ,Kompetenzdschungel‘ von polizeilichen und militärischen Zuständigkeiten geht es darum, schnelle und rechtlich tragfähige Antworten auf hybride Bedrohungsszenarien zu finden.“ Die Einschätzung stammt wie gesagt vom Herbst vergangenen Jahres, mittlerweile hat sich auf der gesetzgeberischen Ebene einiges getan …

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Hannover/Oldenburg. Insgesamt 13 Polizisten aus Niedersachsen stehen im Verdacht, sich an einer rassistisch motivierten Chatgruppe beteiligt zu haben. Die Ermittlungen laufen. Drei der Polizisten sind nach Angaben des Innenministeriums in Hannover noch im niedersächsischen Polizeidienst, gegen sechs weitere wurde „ein Verbot der Führung der Dienstgeschäfte“ beziehungsweise eine „vorläufige Dienstenthebung“ ausgesprochen. Der NDR berichtete am heutigen Montag in seiner Fernsehsendung „Hallo Niedersachsen“ über den Fall und den Stand der Dinge …

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Berlin. Deutschland sollte nicht nur bei der Verteidigung stärker auf eigenen Beinen stehen – auch bei der Arbeit der Geheimdienste. Das fordert der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages, Konstantin von Notz, im ARD-Interview. „Wir müssen in Deutschland mehr Eigenverantwortung entwickeln“, so der Politiker von Bündnis 90/Die Grünen in der Sendung „Interview der Woche“. Das Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten führte ARD-Korrespondent Oliver Neuroth.

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Berlin. Die Bundeswehr büßt – offenbar durch den Ukrainekrieg und der daraus resultierenden kritischen Sicherheitslage in Europa – an Attraktivität als Arbeitgeber ein. Das ist eines der Ergebnisse des aktuellen Schüler-Rankings des Berliner Trendence-Instituts. Das unabhängige Beratungs- und Marktforschungsunternehmen hat vor Kurzem mehr als 15.000 Schüler befragt.

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Fulda/Köln. Am 5. Februar wurde in der Kölner Zentrale des Bundeswehr-Dienstleisters Bw Bekleidungsmanagement GmbH das 100.000ste MOBAST-Schutzwestensystem durch den Hersteller Mehler Protection, einer Submarke des Fuldaer Unternehmens Mehler Systems, übergeben. Mehler Systems, vormals bekannt als Mehler Vario Systems Gruppe, ist europäischer Marktführer bei Trage- und Schutzausrüstung für Polizei, Militär und Spezialkräfte. MOBAST steht für „Modulare Ballistische Schutz- und Trageausstattung“ – es besteht aus einem Schutzwestensystem und einer adaptierbaren Trageausstattung mit soft- und hartballistischem Körperschutz, einschließlich Schulter-, Hals-, Oberarm-, Unterleibs- und Oberschenkelbereich sowie zusätzlichem Stichschutz.

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