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Nachrichten


Berlin/Bamako, Gao (Mali). Nach dem desaströsen Ende der internationalen Militärmission in Afghanistan will offenbar ein Großteil der deutschen Bevölkerung den momentan größten Auslandseinsatz der Bundeswehr, MINUSMA im westafrikanischen Mali, beendet sehen. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor, die am gestrigen Freitag (3. August) von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) verbreitet wurde.

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Berlin. Der Bundestag hat am vergangenen Freitag (13. März) zwei Auslandseinsätze unserer Bundeswehr verlängert. Dabei handelt es sich um die Einsätze „Resolute Support“ in Afghanistan und „Sea Guardian“ im Mittelmeer. Beide Missionen sind jetzt bis zum 31. März 2021 mandatiert; eine Verlängerung durch das Parlament erfolgt jeweils um ein Jahr. Einen Tag zuvor, am Donnerstag (12. März), waren bereits vom Bundestag die beiden Sudaneinsätze der Bundeswehr – UNMISS und UNAMID – um ein weiteres Jahr verlängert worden. Zunächst zu den beiden Auslandseinsätzen unter NATO-Führung …

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Berlin/Kabul. Deutschland hat seit 2001 bis jetzt ressortübergreifend mindestens 15,82 Milliarden Euro in die Befriedung und den Wiederaufbau Afghanistans investiert. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Direkte Zahlungen an die afghanische Regierung sind dabei in den vergangenen Jahren nicht geleistet worden und sollen auch in Zukunft nicht erfolgen.

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Berlin/Pristina (Kosovo). Am heutigen Donnerstag (17. Mai) nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel in der bulgarischen Hauptstadt Sofia am Drittstaatengipfel der Europäischen Union (EU) mit Ländern des Westlichen Balkans teil. Die sechs Partner im Westbalkan sind Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien. Merkel sprach sich gegen eine Aufnahme dieser Länder in die EU bis 2025 aus. Sie wolle kein Zieldatum, sondern Fortschritte bei Reformen. Fortschritte müsse es vor allem bei Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung geben. Mit dem Kosovo als potenziellem Kandidaten für einen EU-Beitritt befasste sich vor Kurzem erst die Bundestagsfraktion der Linken. In ihrer Kleinen Anfrage zum „Zustand der Rechtsstaatlichkeit, [zur] Unterstützung des Kosovo durch Deutschland und [zur] sicherheitspolitischen Zusammenarbeit“ erkundigten sich Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko und weitere Abgeordnete der Linken auch nach dem Verbleib der Bundeswehr im Kosovo.

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Osnabrück/Berlin. In der Debatte um zusätzliche Ausgaben für die Bundeswehr sollte das Verteidigungsministerium demnächst einen konkreten Kostenplan vorlegen. Dies schlägt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, vor. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung für die vergangene Samstagsausgabe (5. Mai) sagte der SPD-Politiker: „Das Ministerium sollte mal eine Liste erstellen, wann es wieviel Geld wofür braucht.“ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen müsse klar sagen, welches Material sie in den nächsten drei Jahren zu welchem Zeitpunkt beschaffen wolle. Bartels forderte: „Wir brauchen klare Auskunft über die mittelfristig zu schnürenden Pakete.“

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